Freitag, 13. Januar 2012

Kriminalisierung und Gewalt gegen Obdachlose in Ungarn

Käthe Kollwitz zeichnete im Jahr 1920 für die Internationale Hungerhilfe das Plakat „Wien stirbt! Rettet seine Kinder!
Obdachlosigkeit wird definiert als Zustand, in dem Menschen über keinen festen Wohnsitz verfügen und im öffentlichen Raum, im Freien, in Hospitalen oder in Notunterkünften übernachten. Was tut die Europäische Kommission dagegen? Was tut sie vor allem gegen die steigende öffentliche und private Gewalt gegen Obdachlose?

Anfrage an die EU-Kommission: Kriminaliserung von Obdachlosigkeit. Medienberichten zufolge hat die ungarische Regierung am 14. November 2011 ein Gesetz erlassen, das Obdachlosigkeit kriminalisiert. Ab dem 1. Dezember werden demnach Personen, die nach einer Verwarnung innerhalb von 6 Monaten ein weiteres Mal schlafend auf der Straße angetroffen werden, mit einer Strafe von bis zu 150.000 Forint belegt. Wer die Strafe nicht zahlen kann, kann inhaftiert werden.


Welche anderen Mitgliedstaaten, Länder, Regionen, Städte, Kreise oder Bezirke in der EU kriminalisieren nach Kenntnis der Kommission Obdachlosigkeit in dieser oder ähnlicher Form?
Welche Möglichkeiten sieht die Kommission, um Ungarn bei der Bekämpfung der Obdachlosigkeit mehr zu unterstützen?

Mehr ...