Sonntag, 15. Juli 2012

EUROMED: „Frieden, Wohlstand und Menschenrechte rund ums Mittelmeer“ – Die Erklärung von Barcelona (1995)

Der Mittelmeerraum: Vorhof europäischer Interessen oder Zusammenarbeit und Entwicklung?

Die euro-mediterrane Partnerschaft (EUROMED) bezeichnet das Fundament der institutionalisierten Beziehung der Europäischen Union (EU) zu ihren Nachbarländern im südlichen Mittelmeerraum in Form von Handels-, Kooperations- oder Europa-Mittelmeer-Abkommen.

Die euro-mediterrane Partnerschaft wurde auf der euro-mediterranen Konferenz der Außenminister der EU und der Partnerländer in Barcelona im Jahr 1995 ins Leben gerufen, weswegen sie oft auch als Barcelona-Prozess bezeichnet wird. Im März konstituierte sich als permanentes parlamentarisches Kontrollgremium die Euromediterrane Parlamentarische Versammlung. Seit 2004 wurde die euro-mediterrane Partnerschaft durch die Instrumente der Europäischen Nachbarschaftspolitik ergänzt. Der Mittelmeerraum wurde 1995 von der EU zum „Gebiet von strategischer Bedeutung“ erhoben.

Union für das Mittelmeer. Am 13. März 2008 beschloss der Europäische Rat, den Barcelona-Prozess in eine Union für das Mittelmeer umzuwandeln. Die feierliche Gründung dieser Union fand am 13. Juli 2008 statt.

Gründungsmitglieder waren die  EU-Mitgliedstaaten, sowie zwölf von der EU ausgewählte Drittstaaten des Mittelmeers:
 Marokko
 Algerien
 Tunesien
 Ägypten
 Israel
 Libanon
 Syrien
 Jordanien
 Palästinensische Autonomiegebiete
 Türkei
 Republik Zypern (EU-Mitglied)
 Malta (EU-Mitglied)

Die Schlüsselinitiativen auf der Agenda der Union für den Mittelmeerraum sind angesichts der realen politischen, menschenrechtlichen und ökonomischen Situation als „Gebiet von strategischer Bedeutung“ allerdings sehr europa- und marktzentriert:
  • die Bekämpfung der Verschmutzung des Mittelmeeres, einschließlich Maßnahmen für Küsten und geschützte Meeresgebiete;
  • die Schaffung von Meeresautobahnen und Autobahnen, die die Häfen miteinander verbinden, sowie die Verbesserung der Schienenverbindungen, um den Personen- und Warenverkehr zu erleichtern;
  • ein gemeinsames Katastrophenschutzprogramm zur Prävention, Vorbereitung und Reaktion auf Naturkatastrophen und durch den Menschen verursachte Katastrophen;
  • ein Solarenergieprogramm für den Mittelmeerraum, das die Möglichkeiten für die Entwicklung alternativer Energiequellen in der Region untersucht;
  • eine Euro-Mittelmeeruniversität, die im Juni 2008 in Slowenien eröffnet wurde;
  • die Initiative zur Unternehmensentwicklung im Mittelmeerraum; die kleine Unternehmen in dieser Region zunächst bei der Bewertung ihrer Bedürfnisse unterstützt und ihnen dann technische Hilfe und Zugang zu Finanzierungen gewährt.
Open-Access-Essay. Ein Essay („Frieden, Wohlstand und Menschenrechte rund ums Mittelmeer“ – Die Erklärung von Barcelona (1995)) von den Historikern Johan Grußensteht und Friedhelm Hoffmann steht online zur Verfügung und beleuchtet eine jüngere Geschichte europäischer Politik, welche mit dem arabischen Frühling vor neuen Orientierungen und Problemen steht.

[Faires Europa.] LINK ➨

Labels: , ,