Dienstag, 17. Juli 2012

Die Alpenkonvention (Übereinkommen zum Schutz der Alpen)

Alle (bisherigen) neun Protokolle wurden von Liechtenstein, Österreich, Deutschland und Slowenien ratifiziert. Frankreich hat 2005 ebenfalls alle Protokolle ratifiziert. Bei der EU ist die Ratifizierung einiger Protokolle "seit längerer Zeit" in Prüfung. 

Die Alpenkonvention (Übereinkommen zum Schutz der Alpen) ist ein internationales Abkommen, das die Alpenstaaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Monaco, Österreich, Schweiz und Slowenien) sowie die EU verbindet.
Das Europäische Parlament tte mit einem einstimmigem Plenumsbeschluss vom 17. Mai 1988 den Startschuss für dieses internationale Vertragswerk zum Schutz und zur nachhaltigen Entwicklung des Alpenraumes gegeben. 
Nachhaltigkeit. Die Alpenkonvention zielt auf die nachhaltige Entwicklung des Alpenraums und den Schutz der Interessen der ansässigen Bevölkerung ab und schließt die ökologische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Dimension ein. Sitz des Ständigen Sekretariats der Konvention ist Innsbruck, eine Außenstelle besteht an der EURAC in Bozen. Die Alpenkonferenz ist die regelmäßige Versammlung der Vertragsparteien.

Unterzeichner:

  1. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, deren Rechtsnachfolger seit 1993 die Europäische Union ist (Genehmigung 1996)
  2. Deutschland (Ratifizierung 1994)
  3. Frankreich (Ratifizierung 1995)
  4. Italien (Ratifizierung 1999)
  5. Liechtenstein (Ratifizierung 1994)
  6. Österreich (Ratifizierung 1994)
  7. Schweiz (Ratifizierung 1998)
  8. Slowenien unterzeichnete 1993 das Rahmenabkommen (Ratifizierung 1995).
  9. Monaco unterzeichnete 1994 (Ratifizierung 1999)

Mühsamer aber erfolgreicher Weg. Die Vertragsparteien wählten den Weg einer dynamischen Rahmenkonvention mit nachgeschalteten Durchführungsprotokollen. Während üblicherweise Protokolle als spätere Novellierungen der Rahmenkonvention verabschiedet werden, stützt sich die Alpenkonvention a priori auf den Inhalt ihrer Protokolle.

Die Protokolle dienen zur Festlegung der konkreten Inhalte. Hier wurde ein 2-stufiges Vorgehen etabliert: In einer ersten Phase erarbeitet eine internationale Arbeitsgruppe aus hohen Beamten unter Einschluss von NGOs aus allen beteiligten Staaten unter verantwortlicher Federführung eines Staates einen Protokoll-Entwurf. In einer zweiten Phase wird dann allen Vertragsparteien der ausverhandelte Entwurf zur innerstaatlichen Vernehmlassung vorgelegt. Im besten Falle erfolgt dann die einstimmige Annahme des Protokolls durch die Vertragsparteien, die Unterzeichnung durch die Umweltminister anlässlich der alle zwei Jahre stattfindenden Alpenkonferenzen.

In der Folge findet die Ratifikation in den nationalen Parlamenten nach erfolgter Beratung in verschiedenen Ausschüssen und die Hinterlegung der Ratifikationsurkunden beim Verwahrer (Österreich). Sobald drei Staaten diesen Prozess durchlaufen haben, tritt das Protokoll in Kraft. Danach werden die Inhalte innerstaatlich auf der jeweils geeigneten Ebene der Gebietskörperschaften umgesetzt. Dafür bestehen bereits von der 6. Alpenkonferenz 2000 beschlossene Umsetzungsrichtlinien.

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Alpenkonvention Nachschlagewerk, PDF 
Offizielle Webseite der Alpenkonvention
Die Rahmenkonvention - Protokolle und Deklarationen - Stand der Ratifizierungen - Das Mehrjährige Arbeitsprogramm - Partner - Geschichte 
Alpenkonvention: Perspektiven für die Alpen

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Inhaltsverzeichnis Alpenkonvention Nachschlagewerk
Impressum 2
Vorwort  5
Kartenverzeichnis 7
Glossar  9
Vertragsparteien 11
Übersicht über die Vorsitze der Alpenkonferenzen
und des Ständigen Ausschusses  13
Übersicht über den Stand der Rahmenkonvention, des Monacoprotokolls
und der Durchführungsprotokolle (Zeittafeln) 15
Administrative Einheiten des Alpenraumes 21
Allgemeine Informationen über den Anwendungsbereich der Alpenkonvention 41
Rahmenkonvention  53
Protokolle
Raumplanung und nachhaltige Entwicklung 63
Berglandwirtschaft 75
Naturschutz und Landschaftspflege 87
Bergwald 101
Tourismus 111
Bodenschutz 123
Energie 135
Verkehr 147
Beilegung von Streitigkeiten 161
Deklaration Bevölkerung und Kultur  167
Deklaration zum Klimawandel in den Alpen  177
Aktionsplan zum Klimawandel in den Alpen  181
Mechanismus zur Überprüfung der Einhaltung der Alpenkonvention
und ihrer Durchführungsprotokolle  201
Geschäftsordnung für die Konferenz der Vertragsparteien (Alpenkonferenz)  209
Geschäftsordnung für den Ständigen Ausschuss der Alpenkonferenz  215
Ständiges Sekretariat der Alpenkonvention –  Statut 221
Amtssitzabkommen Österreich 229
Amtssitzabkommen Italien 241
Internationale Bergpartnerschaften 251
Verwendung des Logos der Alpenkonvention  263
Adressensammlung 265Alpensignale 1 7
Kartenverzeichnis
Karte 1 Die Alpen – Perimeter der Alpenkonvention 42
Karte 2 Das Konventionsgebiet – Verwaltungsgebiete mit Anteil am Konventionsgebiet 43
Karte 3 Die Bevölkerungsverteilung – Bevölkerungsdichte in den Alpengemeinden 45
Karte 4 Die Bevölkerungsentwicklung – Bevölkerungsentwicklung in den Alpengemeinden 46
Karte 5 Die Altersstruktur – Altersindex der Gemeinden 48
Karte 6 Die landwirtschaftliche Entwicklung – Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe 
mit einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (LFN) von >1 ha 1980-2000. 49
Karte 7 Verkehr – Die wichtigsten alpenquerenden Transitkorridore  –  5 Jahre Entwicklung mit Modalsplit 51