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Donnerstag, 13. Juni 2019

[ #Migration ] Fakes über Migration und Flucht aus Afrika?


Mobilität nicht Exodus ist das Kennzeichen Afrikas.

Ewig mobil. Schon vor sechs Mio. Jahren verließen die Vormenschen den tropischen Regenwald in Afrika und gingen in die Savannen. Sie nutzten einen neuen Lebensraum und entwickelten den aufrechten Gang. Allerdings war das ein langsamer Prozess. Erst vor zwei Mio. Jahren verließen sie Afrika.

Aus Afrika heraus gab es vier mögliche Routen. Die erste führte über Gibraltar mit floßartigen Gefährten über die Meerenge auf die Iberische Halbinsel. Die zweite ging über Inseln nach Süditalien, dort finden sich 1,4 Mio. Jahre alte Werkzeuge. Die dritte Route führte über das heutige Israel und die Levante und die vierte über die arabische Halbinsel in den Kaukasus und Richtung Südostasien.

In der Neuzeit trug die Sklaverei, seit dem 17. Jahrhundert auch nach Übersee, zu größeren Bevölkerungsbewegungen bei; genauso wie die Zwangsumsiedlungen durch die europäischen Kolonialmächte Großbritannien, Frankreich, Belgien, Italien und Deutschland.

Heutige "Fakes". Die öffentliche Diskussion ist heute von zwei Fehlannahmen geprägt. Die erste davon besagt, dass ein hohes Bevölkerungswachstum in Afrika quasi automatisch höhere internationale Migration in den angrenzenden europäischen Kontinent auslösen würde. Es ist gar von einem „Ansturm auf Europa" die Rede. Die zweite häufig anzutreffende Fehlannahme geht davon aus, dass Migration und Flucht in und aus Afrika vorwiegend ein Resultat von Armut, gewaltsamen Konflikten und Umweltzerstörung sei. Beides sind Fehlannahmen, die sich mit den vorliegenden Fakten nicht vereinbaren lassen.

Im Hinblick auf die erste Behauptung wird in Bevölkerungsprognosen in der Regel davon ausgegangen, dass die Bevölkerung auf dem afrikanischen Kontinent von derzeit ca. 1,2 Milliarden Menschen bis 2050 auf 2,5 Milliarden wachsen wird. Sie wird dann ihren Anteil an der Weltbevölkerung verdoppeln und ca. 20 % betragen.

Die Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB) rechnet damit, dass bis zum Jahr 2030 etwa 295 Millionen junge Menschen auf die Arbeitsmärkte der afrikanischen Länder drängen. Das entspräche einem Wachstum der Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter um 40 Prozent. Derzeit, so die AfDB, entstünden in Afrika aber nur 12 Millionen neue Jobs pro Jahr. Somit könnten schon 2030 bis zu 100 Millionen junge Menschen arbeitslos sein. Nichtsdestotrotz ist ein daraus direkt abgeleiteter und bevorstehender Massenansturm auf Europa eine Hiobsbotschaft, die von der seriösen Bevölkerungswissenschaft nicht geteilt wird. Jetzt schon bleiben die Migrationsanteile hinter dem Bevölkerungsanteil zurück: Während Afrika 16 % der Weltbevölkerung aufweist, bringt der Kontinent nur 14 % der Migranten hervor.

In der Tat hat sich die absolute Zahl an internationalen Migranten von etwa 16,3 Mio. im Jahre 2000 auf ca. 23,9 Mio. im Jahr 2015 erhöht. Allerdings blieb der Anteil an der Gesamtbevölkerung stabil. Mit etwa 2,5 % in den Jahren 2000 bis 2015 liegt sie noch niedriger als im Jahre 1990 mit 3,2 % – und geringer als der Anteil von allen Migranten an der Weltbevölkerung, die 2015 bei ca. 3,3 % lag. Noch viel wichtiger ist die Beobachtung, dass aus einem hohen Migrationspotential nicht schon automatisch ein hohes tatsächliches Migrationsaufkommen resultiert. Ganz unter der Hand wird dabei sehr allgemein von Afrika gesprochen. Problematisch daran ist nicht nur, dass die Vielfalt dieses Kontinents dabei in Vergessenheit gerät. Aus dem Blick gerät schnell, dass die vorliegenden Daten auf eine viel spannendere Erzählung verweisen: Migration vollzieht sich vorwiegend intra-afrikanisch, Mobilität in und aus Afrika ist dabei Teil weltweiter Migrationsbewegungen. Mehr als die Hälfte aller afrikanischen Migranten lebt in Afrika und fast 90 % der Migranten stammen aus den afrikanischen Nachbarländern.

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Inhalt
Abbildungsverzeichnis 4
Abkürzungen  5
1. Einführung – Ein Kontinent in Bewegung  6
2. Migration: Treiber und Dynamik 12
3. Flucht in Afrika 23
4. Binnenmigration und Binnenvertriebene in Afrika 32
5. Post-Migration – Integration in Afrika 38
6. Migrations- und Flüchtlingspolitik in Afrika 56
7. Europäische Interventionen – Zur Externalisierung von Migrationskontrolle 63
8. Was tun? Zur Förderung von Mobilität 78
9. Literaturverzeichnis 86

Dienstag, 2. April 2019

[ #Migration ] EU-Migrationspolitik und Westafrika


Die vorliegende Abhandlung analysiert einige der Folgewirkungen der Migrationspolitik der Europäischen Union auf das von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS vorangetriebene Projekt der wirtschaftlichen Regionalintegration in Westafrika und auf die Migrationspolitiken von drei Ländern der Region: Nigeria, Mali und Niger. 

Zentrale Punkte sind insbesondere die unterschiedlichen Sichtweisen dieser Problematik in Europa auf der einen und in Westafrika auf der anderen Seite.

Während sich die Migration aus Afrika südlich der Sahara aus Sicht europäischer Entscheidungsträger seit den frühen 2000er Jahren von einem Problem zu einer Krise ausgewachsen hat, wird sie in der Region Westafrika als neue Phase in der komplizierten Geschichte ihrer sozioökonomischen Entwicklung wahrgenommen.

Die Studie geht erneut der Frage nach, wie die Beziehungen der EU zu der Region von dem Thema Migration geprägt waren und nach wie vor werden; sie betrachtet und erörtert die Migrationspolitik der ECOWAS in ihrem Kontext; sie analysiert die Parameter der Migrationsthematik in Nigeria und in Mali und unterstreicht dabei insbesondere die historische Perspektive, anhand derer diese sich erklären; sie erläutert, auf welchen Wegen die EU sich bemüht hat, Einfluss auf die Politik dieser Länder auszuüben; sie untersucht den besonderen Fall von Niger: eine „Durchgangsstation“, die quasi als Migrationsbehörde für die EU fungiert; und sie beleuchtet und zeigt die Nachwirkungen auf den sozioökonomischen Fortschritt der Region insgesamt und dieser drei Länder auf.

Abschließend werden insbesondere die unterschiedlichen Wahrnehmungen der EU und der westafrikanischen Staaten davon hervorgehoben, was auf dem Spiel steht. Denn ihr Dialog liefert lediglich wirkungslose Initiativen, die einerseits die mangelnde Kohärenz, andererseits aber auch die Überlegenheit der EU-Position in puncto Ressourcen widerspiegeln. Die Empfehlungen beinhalten eine Reihe von Maßnahmen, die als unerlässliche Voraussetzung für einen Dialog ein Gleichgewicht herstellen und Auswege aus einer fragwürdigen Strategie – oder deren Fehlen – aufzeigen könnten.                   
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Vorwort
Einführung
ECOWAS
Mobilität und Entwicklung: das ECOWAS-Protokoll
Von der Mobilität zur Migration: der „Common approach“ der ECOWAS
Nigeria
Die politische Ökonomie von Migration in Nigeria: Bevölkerung, Regierungshandeln,
Urbanisierung
Der politische Dialog zwischen der EU und Nigeria: Anreiz für ein komplexes Spielfeld
Mali
Migration: eine kurze Geschichte bis zum Status quo
Der politische Dialog zwischen der EU und Mali: aufgeschlossener Staat, abweisende
Zivilgesellschaft
Niger
„Grenzvorverlagerung“: Niger als Europas Einwanderungsbehörde
Die Folgewirkungen auf Niger: leere Versprechen und verborgene Gefahren
Schlussfolgerungen und Folgewirkungen
Zur Synergie: Überbrückung von Inkompatibilitäten
Gegensätzliche Positionen: Strukturprobleme und Hauptursachen
Empfehlungen
(1) Empfehlungen betreffend die Westafrikanische Region
(2) Empfehlungen betreffend Nigeria
(3) Empfehlungen betreffend Mali
(4) Empfehlungen betreffend Niger
Abkürzungsverzeichnis

Mittwoch, 2. Mai 2018

[ #Entwicklung ] Migrationsprofiteure?


Autoritäre Staaten in Afrika und das europäische Migrationsmanagement. Machterhaltungsinteressen und Legitimationsstrategien der Eliten spielen in allen untersuchten Ländern für die Reaktion auf Kooperationsangebote eine prägende Rolle.

Seit 2015 steht der Umgang mit Flucht- und Migrationsbewegungen ganz oben auf der Agenda der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Große Hoffnungen sind an entwicklungspolitische Interventionen geknüpft, die migrationswilligen Menschen Perspektiven in ihren Heimatländern bieten. Diese Politik geht mit einer Fixierung auf Wanderungsstatistiken einher; die lokalen Kontexte und die regionalen Dynamiken der Partnerländer werden dabei häufig vernachlässigt. Hier setzt die Studie an: Auf welche gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Prozesse trifft die externe Migrationspolitik der EU in afrikanischen Staaten. Welche Möglichkeiten der Kooperation sind realistisch?

Die Untersuchung konzentriert sich auf mehrere Länder, die in unterschiedlichem Grade autoritär regiert werden: Ägypten, die Maghrebstaaten Algerien und Marokko, den Sahelstaat Niger sowie die am Horn von Afrika in einem »Migrationskomplex« miteinander verbundenen Länder Sudan und Eritrea. Sie analysiert die Resonanz der migrationspolitischen Zusammenarbeit in Ländern mit unterschiedlich enger Anbindung an Europa und setzt sich mit der Frage auseinander, ob und inwiefern gerade autoritäre Herrscher von dieser Zusammenarbeit profitieren.

Dabei wird deutlich, dass die externe EU-Migrationspolitik je nach Verfasstheit der Partnerländer unterschiedliche Auswirkungen hat. Das jeweilige Maß an Zentralisierung, die Durchsetzungskraft und der Gestaltungswille bzw. die regionalen Ambitionen der Regime sind entscheidend dafür, ob europäische Angebote eher als willkommener Zufluss von Projektgeldern oder als Gelegenheit wahrgenommen werden, übergreifende politische Ziele zu verfolgen.

Die Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) berät politische Entscheidungsträger/innen zu Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik bzw. der internationalen Politik. Dabei richten sich ihre Angebote in erster Linie an Bundestag und Bundesregierung sowie für Deutschland wichtige internationale Organisationen wie EU, NATO und Vereinte Nationen.

[Faires #EUROPA ]
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Inhalt
5 Problemstellung und Empfehlungen
9 Auf der Suche nach externen Lösungen: Instrumente,
Akteure und Strategien der migrationspolitischen
Kooperation Europas mit afrikanischen Staaten
David Kipp / Anne Koch
23 Migrationsstratege Marokko –
Abschotter Algerien
Isabelle Werenfels
36 Migrationskonflikt in Niger:
Präsident Issoufou wagt, der Norden verliert
Melanie Müller
47 Migrationsknotenpunkt Sudan/Eritrea:
Enttäuschte Erwartungen – widerstreitende Interessen
Annette Weber
60 Ägypten: Migrationspolitik und
Herrschaftskonsolidierung
Stephan Roll
71 Vielfalt der Kooperationskontexte als
Herausforderung für die EU
Anne Koch / Annette Weber / Isabelle Werenfels
80 Anhang
80 Abkürzungen
81 Die Autorinnen und Autoren