Posts mit dem Label [ # EU-Recht ] werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label [ # EU-Recht ] werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Samstag, 9. September 2023

[ #Landwirtschaft ] Datenbank zur Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen in der EU


Ohne Zulassung darf in der EU und damit auch in Österreich kein gentechnisch veränderter Organismus (GVO) in Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion verwendet werden: 

Weder gentechnisch verändertes (GV) Saatgut für landwirtschaftliche Nutzpflanzen, noch die GV Lebens- und Futtermittel, die daraus hergestellt werden. Seit 2004 ist in der EU ein überarbeitetes Rechtssystem in Kraft. Es gilt gleichermaßen in allen EU-Mitgliedstaaten.
Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!

 

 [Faires #EUROPA ]⇒ 
Labels: , , , ,

Mittwoch, 22. April 2020

[ # EU-Recht ] Charta der Grundrechte der Europäischen Union


Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union kodifiziert Grund- und Menschenrechte im Rahmen der Europäischen Union. 

Mit der Charta sind die EU-Grundrechte erstmals umfassend schriftlich und in einer verständlichen Form niedergelegt. Sie orientiert sich an der Europäischen Menschenrechtskonvention, den mitgliedstaatlichen Verfassungen und internationalen Menschenrechtsdokumenten, aber auch an der Rechtsprechung der europäischen Gerichtshöfe.
Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!

 [Faires #EUROPA ]⇒ 
Labels: , ,

Dienstag, 18. Juni 2019

[ #Menschenrechte ] Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen um Asyl, Grenzen und Migration


Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und das Recht der Europäischen Union bieten einen zunehmend bedeutenden Rahmen für den Schutz der Rechte von Ausländern. Das Unionsrecht zu Asyl, Grenzen und Migration ist heute aktueller denn je.
Service. Dies ist nur der Hinweis  auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt!
 [Faires #EUROPA ]⇒ 
Labels: , , ,

Freitag, 12. April 2019

[ # EU-Recht ] Rechtsakte der Europäischen Union im Strafrecht


Rechtsakte der Europäischen Union im Bereich Strafrecht und damit zusammenhängende Texte

Diese Veröffentlichung in englischer Sprache enthält eine Auswahl von 78 Texten, die für das europäische Strafrecht relevant sind.
Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!
 [Faires #EUROPA ]⇒
Labels: ,

Samstag, 6. April 2019

[ #EU-Institutionen ] Der Europäische Rat und der Rat der EU


Das Haus der EU-Mitgliedsstaaten.

Wozu gibt es Gipfeltreffen? Wer entscheidet in der EU-Politik? Wie entstehen die EU-Gesetze? Diese Broschüre zeigt, welche Rolle der Europäische Rat und der Rat bei der Gestaltung der EU-Politik spielen; die wichtigsten Begriffe und Konzepte werden anhand von 13 übersichtlichen Informationsblättern erklärt.

Die pdf-Version enthält Links zu kurzen Videos und anderem Informationsmaterial.


 [Faires #EUROPA ]⇒
Lohnt sich ein Download? Ein schneller Blick auf das Inhaltsverzeichnis verspricht mehr: 

Ein Überblick in fünf Minuten 4
Einleitung 5
Infoblatt 1 – Der Europäische Rat 11
Infoblatt 2 – Der Rat 15
Infoblatt 3 – Wer nimmt an den Gipfeltreffen und Ratstagungen im „Haus der Mitgliedstaaten“ teil? 19
Infoblatt 4 – Der Präsident und der Vorsitz 23
Infoblatt 5 – Die Ständigen Vertreter und der AStV 27
Infoblatt 6 – Die Experten-Arbeitsgruppen des Rates 31
Infoblatt 7 – Das Ratssekretariat 35
Infoblatt 8 – Wie Entscheidungen getroffen werden 39
Infoblatt 9 – Wie die Union Gesetze macht (und warum) 43
Infoblatt 10 – Wie die Union politische Entscheidungen trifft (und warum) 47
Infoblatt 11 – Wie die Mitgliedstaaten den Unionshaushalt planen und beschließen 51
Infoblatt 12 – Außenbeziehungen 55
Infoblatt 13 – Die Arbeit des Rates verfolgen 59
Labels: , , ,

Mittwoch, 13. Juni 2018

[ # EU-Recht ] Der Gerichtshof der EU und die anderen internationalen Gerichtshöfe Europas


Die Rechtsstaatlichkeit in Europa wird durch verschiedene Gerichte gesichert. 

Die Aufgabe des Gerichtshofs der Europäischen Union besteht seit seiner Errichtung im Jahr 1952 darin, „die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung" der Verträge zu sichern. Die Website des Gerichtshofes liefert viele Informationen und Zugang zum Europarecht.
Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!
[Faires #EUROPA ]⇒
Labels: , ,

Mittwoch, 2. Mai 2018

[ # EU ] Studie: EU-Verfassungsvertrag und die EU-Atompolitik


Am 25. März 1957 wurde durch die Unterzeichnung der „Römischen Verträge“ die damalige EAG (Europäische Atomgemeinschaft), später dann EURATOM gegründet. 

Im EURATOM-Vertrag heißt es u.a, dass „durch die Schaffung der für die schnelle Bildung und Entwicklung von Kernindustrien erforderlichen Voraussetzungen zur Hebung der Lebenshaltung in den Mitgliedstaaten und zur Entwicklung der Beziehungen mit den anderen Ländern beizutragen“ (ist). Eine der Aufgaben nach dem EURATOMVertrag ist explizit, dass Forschung auf dem Nukleargebiet gefördert werden soll. Das tut die EU-Kommission denn auch eifrig.

Der deutsche Europa-Abgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) hatte eine Studie von Ursula Schönberger über den EURATOM-Vertrag und sein Verhältnis zum EU-Verfassungsvertrag erstellen lassen, welche von IMI . Eine nicht unwichtige Lektüre.

 [Faires #EUROPA ]⇒
Inhaltsverzeichnis

Vorwort Tobias Pflüger 3
1 Einleitung 7
2 Euratom – Instrument zur Förderung der Atomenergie 8
2.1 Kerninhalte des Euratom-Vertrages 8
2.2 Hauptkritikpunkte am EURATOM-Vertrag 8
2.2.1 ...Förderzweck 8
2.2.2 ...Demokratiedefizit und mangelnde Transparenz 8
2.3 Der neue EU-Verfassungsvertrag und der Euratom-Vertrag 9
2.3.1 ...Verlauf der Verfassungsverhandlungen ..9
2.3.2 ...Vorschlag des Präsidiums 9
2.3.3 ...Penelope-Papier der EU-Kommission: 9
2.3.4 ...Nagy-Vorschlag 10
2.3.5 ...Ergebnis 10
2.4 Reformchancen verpasst - Status Quo gefestigt 10
3 Europäische Finanzhilfen für die Atomindustrie 12
3.1 Euratom-Kredite 12
3.2 PHARE-Programm für Nukleare Sicherheit 12
3.3 TACIS- Programm für Nukleare Sicherheit 12
3.4 ENPI – Europäisches Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument 14
3.5 EURATOM-Forschung 14
4 Renaissance der Atomkraft in der EU? 15
4.1 Finnland 15
4.2 Frankreich 15
4.3 Bulgarien 15
4.4 Großbritannien 15
4.5 Baltische Staaten 15
5 Die künftige Atompolitik der EU-Kommission ..16
5.1 Nuklearpaket I und II 16
5.2 Hinweisendes Nuklearprogramm 16
6 Bewertung und Handlungsempfehlungen 17
6.1 Noch gibt es keine Renaissance 17
6.2 Aufl ösung des EURATOM-Vertrags 17
7 Anlagen ..18
7.1 Anlage 1: Atomkraftwerke in Betrieb: Mitgliedsländer der EU 18
7.2 Anlage 2: 94/179/Euratom 28
7.3 Anlage 3: Non-Paper 28
Anmerkungen 30
Gegen den EU-Verfassungsvertrag - aus friedenspolitischen Gründen, Tobias Pflüger 31
Labels: , , ,

Montag, 9. April 2018

[ #EU-Recht ] Europäische Wirtschafts- und Währungsunion – Rechtstexte


Eine zusammenfassende Veröffentlichung der EU enthält eine umfassende Auswahl der Rechtstexte sowie der politischen und technischen Texte, die für das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) relevant sind. 

Fast 400 Seiten geballte Information. Die Texte betreffen institutionelle und externe Aspekte des Euro sowie statistische Rechtsvorschriften und Finanzhilfemechanismen.
Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!

 [Faires #EUROPA ]⇒ 

Labels: , , ,

Montag, 4. Dezember 2017

[ # EU-Recht ] Online: EU-Vertrag – Die konsolidierte deutsche Fassung


Diese Textausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge mit den Änderungen aufgrund des am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon. 

In ihr sind ferner die der Schlussakte beigefügten Erklärungen enthalten, die auf der Regierungskonferenz zur Annahme des Vertrags von Lissabon abgegeben wurden.
Vorarlberger-Bloghaus-Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!
[Faires #EUROPA ]⇒

Labels: , ,

Donnerstag, 23. November 2017

[ #EU-Institutionen ] Die Zukunft der Europäischen Demokratie

Eine wichtige Veröffentlichung in unserer "demokratiekritischen" Zeit.

Die "Schuldenkrise" droht in eine Legitimitätskrise der EU umzuschlagen. Vor diesem Hintergrund hatte die Heinrich-Böll-Stiftung eine Studie zur Zukunft der europäischen Demokratie in Auftrag gegeben.

Vorarlberger-Bloghaus-Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!

[Faires #EUROPA ]⇒
Labels: , , , , , ,

Dienstag, 12. September 2017

[ # EU-Recht ] Das europäische eJustiz-Portal

"Aufgeschobene Gerechtigkeit ist aufgehobene Gerechtigkeit", sagte aus Anlass der Eröffenung des europäischen ePortals für Rechtsfragen die damalige Vizepräsidentin der Kommission Viviane Reding, die für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft zuständig war. 

 Ein Merksatz, den man sich merken darf!

Der erfreuliche Anlass: Ein  Online Portal in 22 Sprachen ermöglicht Bürgern jetzt schnelle Hilfe bei Rechtsfragen in der Europäischen Union. Mit dem eben von der EU eröffneten E-Justiz-Portal erhalten Bürger, Unternehmen und Juristen Informationen zu Recht und Rechtspraxis in allen Mitgliedstaaten. So können Urlauber oder Geschäftsreisende im EU-Ausland mit einem Klick einen Anwalt oder Notar finden. Ein Richter kann sich problemlos über in anderen EU-Ländern angewandte Bestimmungen informieren.

Das Portal soll Bürger, Juristen und Unternehmen unterstützen:
  • Bürger können sich über die Rechtssysteme der 27 Mitgliedstaaten informieren. Das Portal kann Bürgern rasch Auskunft geben, wenn es um Dinge wie Scheidung, Tod, Rechtsstreitigkeiten oder sogar Umzüge geht. Sie können nach einem Rechtsanwalt oder Notar in einem anderen Land suchen, sie können sich darüber informieren, wie sie ein teures Gerichtsverfahren mit Hilfe der Mediation vermeiden, wo sie Klage erheben müssen, welches Recht auf ihren Fall Anwendung findet und ob sie Anspruch auf Prozesskostenhilfe haben. 
  • Rechtsanwälte, Notare und Richter können Rechtsdatenbanken konsultieren, Kollegen über das justizielle Netz kontaktieren und Informationen zu Schulungs- und Fortbildungsangeboten abrufen. Das Portal hilft auch bei der Organisation von Videokonferenzen. 
  • Unternehmen können über das Portal auf Insolvenzregister und Grundbücher zugreifen sowie auf Informationen über geltende Rechtsvorschriften und grenzübergreifende Verfahren. 
[Faires #EUROPA ]⇒

Labels: ,

Mittwoch, 22. Februar 2017

[ # EU-Recht ] EU-Naturschutz

1992 wurden die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) sowie LIFE, das Finanzierungsprogramm der EU für die Umwelt ins Leben gerufen.

Damals, also 1992, verabschiedeten die EU-Mitgliedstaaten einstimmig die FFH-Richtlinie, um die am stärksten bedrohten Tiere und Lebensräume in ganz Europa zu schützen. Damit wurde auf den besorgniserregend raschen Schwund von wildlebenden Tieren und Pflanzen sowie von Lebensräumen aufgrund von Veränderungen der Landnutzung, Umweltverschmutzung und Zersiedelung der Landschaft reagiert. Um Arten und Lebensräumen die Möglichkeit zur Erholung zu geben, wurde mit der Richtlinie das Natura-2000-Netz von geschützten Gebieten errichtet und über das Finanzierungsinstrument LIFE der Ausbau des Netzes strategisch gefördert.

Vorarlberger-Bloghaus-Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!

[ #Heimat  #Politik #Menschen ] ⇒
Labels: , , ,

Montag, 30. Januar 2017

[ # EU-Recht ] Creative Commons - Lizenzhinweisgenerator - CCPL 4.0 nun in einheitlicher deutscher Sprache

Wikimedia Foundation, Commons-logo-en, CC BY-SA 3.0
Mit die größte Neuerung im Vergleich zu den früher praktizierten Lizenzportierungen ist bei diesen neuen Lizenzübersetzungen, dass es nun einheitliche deutschsprachige Texte sind statt der früheren für die Rechtsordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz jeweils angepassten Fassungen. Besonders daran mitgewirkt hat und ist auch namentlich genannt, der Vorarlberger Roland Alton-Scheidl.

Um beim Weiterverwenden von Bildern aus Wikipedia oder dem Medienarchiv Wikimedia commons die Lizenzhinweise korrekt zu formulieren, hat Wikimedia Deutschland einen eigenen Lizenzhinweisgenerator entwickelt.
Vorarlberger-Bloghaus-Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!
[Faires #EUROPA ]⇒
Labels: ,

Montag, 1. Februar 2016

[ #mitbestimmung ] Arbeitnehmervertretungen in Europa

In den 27 Ländern der Europäischen Union (EU), also einschließlich der 12 Länder, die der EU im Mai 2004 und im Januar 2007 beigetreten sind, gibt es Strukturen für die Vertretung der Arbeitnehmer auf Betriebs- und Unternehmensebene. 

Doch obwohl diese Strukturen in allen Ländern prinzipiell denselben Zweck verfolgen, nämlich Verteidigung und Förderung der Arbeitnehmerinteressen, sind Formen und Regeln, nach denen sie arbeiten, sehr unterschiedlich.

Die Tabellen, die Zusammenfassung und Übersichten wurden durch das Labour Research Department, London (UK)erstellt und beschreiben die grundlegenden Regelungen in den damals 27 Mitgliedstaaten für die folgenden vier Bereiche:

* Gewerkschaftsvertretung im Betrieb
* Betriebsrat
* Vertretung in den Unternehmensorganen und
* Vertretung im Bereich Gesundheit und Sicherheit im Betrieb

Außerdem ist eine kurze Beschreibung der wichtigsten Merkmale in der Praxis enthalten.

Die Tabellen zeigen, dass die Rolle von betrieblichen Gewerkschaftsvertretungen und Betriebsräten von Land zu Land sehr unterschiedlich ist. Auch der Einfluss, den die Arbeitnehmervertreter in den Unternehmensorganen haben, ist unterschiedlich groß. Die Vertretung im Bereich der Gesundheit und Sicherheit zeigt dagegen weniger Unterschiede.

Hans-Böckler-Stiftung ...ist das Mitbestimmungs-, Forschungs- und Studienförderungswerk des DGB. Sie ist in allen ihren Aufgabenfeldern der Mitbestimmung als Gestaltungsprinzip einer demokratischen Gesellschaft verpflichtet. Sie wirbt für diese Idee, unterstützt Mandatsträger in Mitbestimmungsfunktionen und tritt für erweiterte Mitbestimmungsrechte ein.

[faires EUROPA.]⇒


Inhalt:

Gewerkschaftsvertretung
Betriebsrat
Vertretung auf Unternehmensebene
Vertretung im Bereich Gesundheit und Sicherheit

Länder:
Österreich, Belgien, Bulgarien, Zypern, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Vereinigtes Königreich
Labels: , , , ,
Abonnieren Posts (Atom)