Autoritäre Staaten in Afrika und das europäische Migrationsmanagement. Machterhaltungsinteressen und Legitimationsstrategien der Eliten spielen in allen untersuchten Ländern für die Reaktion auf Kooperationsangebote eine prägende Rolle.
Seit 2015 steht der Umgang mit Flucht- und Migrationsbewegungen ganz oben auf der Agenda der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Große Hoffnungen sind an entwicklungspolitische Interventionen geknüpft, die migrationswilligen Menschen Perspektiven in ihren Heimatländern bieten. Diese Politik geht mit einer Fixierung auf Wanderungsstatistiken einher; die lokalen Kontexte und die regionalen Dynamiken der Partnerländer werden dabei häufig vernachlässigt. Hier setzt die Studie an: Auf welche gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Prozesse trifft die externe Migrationspolitik der EU in afrikanischen Staaten. Welche Möglichkeiten der Kooperation sind realistisch?
Die Untersuchung konzentriert sich auf mehrere Länder, die in unterschiedlichem Grade autoritär regiert werden: Ägypten, die Maghrebstaaten Algerien und Marokko, den Sahelstaat Niger sowie die am Horn von Afrika in einem »Migrationskomplex« miteinander verbundenen Länder Sudan und Eritrea. Sie analysiert die Resonanz der migrationspolitischen Zusammenarbeit in Ländern mit unterschiedlich enger Anbindung an Europa und setzt sich mit der Frage auseinander, ob und inwiefern gerade autoritäre Herrscher von dieser Zusammenarbeit profitieren.
Dabei wird deutlich, dass die externe EU-Migrationspolitik je nach Verfasstheit der Partnerländer unterschiedliche Auswirkungen hat. Das jeweilige Maß an Zentralisierung, die Durchsetzungskraft und der Gestaltungswille bzw. die regionalen Ambitionen der Regime sind entscheidend dafür, ob europäische Angebote eher als willkommener Zufluss von Projektgeldern oder als Gelegenheit wahrgenommen werden, übergreifende politische Ziele zu verfolgen.
Die Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) berät politische Entscheidungsträger/innen zu Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik bzw. der internationalen Politik. Dabei richten sich ihre Angebote in erster Linie an Bundestag und Bundesregierung sowie für Deutschland wichtige internationale Organisationen wie EU, NATO und Vereinte Nationen.
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Inhalt
5 Problemstellung und Empfehlungen
9 Auf der Suche nach externen Lösungen: Instrumente,
Akteure und Strategien der migrationspolitischen
Kooperation Europas mit afrikanischen Staaten
David Kipp / Anne Koch
23 Migrationsstratege Marokko –
Abschotter Algerien
Isabelle Werenfels
36 Migrationskonflikt in Niger:
Präsident Issoufou wagt, der Norden verliert
Melanie Müller
47 Migrationsknotenpunkt Sudan/Eritrea:
Enttäuschte Erwartungen – widerstreitende Interessen
Annette Weber
60 Ägypten: Migrationspolitik und
Herrschaftskonsolidierung
Stephan Roll
71 Vielfalt der Kooperationskontexte als
Herausforderung für die EU
Anne Koch / Annette Weber / Isabelle Werenfels
80 Anhang
80 Abkürzungen
81 Die Autorinnen und Autoren
