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Sonntag, 11. Juni 2023

[ # EU ] Budget Lexikon: Lexikon öffentlich-rechtlicher Haushaltssteuerung


Das Lexikon von HaushaltsSteuerung.de umfasst Definitionen zu bald 3000 Fachbegriffen rund um die öffentliche Haushalts- und Finanzwirtschaft. 

Abgedeckt werden hierbei neben der öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesen u.a. die Themenbereiche Steuern, öffentliche Verschuldung und Konzern-/Beteiligungssteuerung.Auch wenn es eine bundesdeutsche Website ist, ist sie und das Lexikon auch anderswo mehr als nur nützlich.
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Mittwoch, 19. Oktober 2022

[ #Maps ] Online: Die erste Europakarte von Gerhard Mercator digitalisiert


Die British Library hat in ihrer Reihe "Turning the Page" Mercators Europakarte von 1554 digitalisiert online gestellt. 

Das fast 100seitige Werk zeigt auch eine Karte "Tyrolis" in der Teile Vorarlbergs dargestellt sind: Vom Arlberg übers Klostertal nach Bludenz bis Feldkirch und das Montafon mit dem "Illfluß".

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Donnerstag, 1. September 2022

[ #EU-Recht ] Die Rechtssprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union


Eine Broschüre als einführende Information. 

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 hat die Europäische Union Rechtspersönlichkeit erlangt und die zuvor der Europäischen Gemeinschaft eingeräumten Zuständigkeiten übernommen. Das Gemeinschaftsrecht ist daher zum Unionsrecht geworden, das auch alle Bestimmungen umfasst, die in der Vergangenheit aufgrund des Vertrags über die Europäische Union in seiner Fassung vor dem Vertrag von Lissabon ergangen sind.

Der Gerichtshof der Europäischen Union ist das Rechtsprechungsorgander Union. Er besteht aus drei Gerichten: dem Gerichtshof, dem Gericht und dem Gericht für den öffentlichen Dienst. Seine Hauptaufgabe ist es, die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Union zu überprüfen und eine einheitliche Auslegung und Anwendung des Unionsrechts zu gewährleisten.

In seiner Rechtsprechung hat der Gerichtshof die Verpflichtung der nationalen Behörden und Gerichte herausgearbeitet, das Unionsrecht in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen umfassend anzuwenden und die Rechte zu schützen, die es den Bürgern verleiht (unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts); dazu haben sie jede dem Unionsrecht entgegenstehende Bestimmung des nationalen Rechts außer Anwendung zu lassen, gleichgültig, ob sie zeitlich vor oder nach der Unionsvorschrift liegt (Vorrang des Unionsrechts vor dem nationalen Recht).


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[ #EURO ] Die Europäische Zentralbank: Geschichte, Rolle und Aufgaben


Ein kostenloses 200-seitiges eBook (PDF-Datei) vollzieht die Geschichte der EZB seit ihrer Gründung im Juni 1998 nach. Der Autor dieser Publikation war zunächst in leitender Funktion für das Europäische Währungsinstitut (die Vorgängerinstitution der EZB) und anschließend bis zu seinem Ruhestand für die EZB tätig.

Die EZB bildet zusammen mit den nationalen Zentralbanken aller EU-Mitgliedsländer das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken jener Mitgliedstaaten, die den Euro übernommen haben, bildet die EZB das Eurosystem. Sie wurde am 1. Juni 1998 errichtet. Sie besitzt Rechtspersönlichkeit und genießt vollständige Unabhängigkeit gegenüber den EU-Organen und den Mitgliedstaaten. Die EZB stellt über das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) das reibungslose Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion sicher. Ihre vorrangige Aufgabe besteht darin, durch Festlegung der EU-Geldpolitik Preisstabilität zu gewährleisten.

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ABKÜRZUNGEN  8
VORWORT 9
DANKSAGUNG  11
EINLEITUNG 12
KAPITEL 1
Die WWU, die EZB und der Euro 15
1.1 Der Weg zur WWU und zum Euro 15
1.1.1 Erste Schritte auf dem Weg zur währungspolitischen Integration in Europa 15
1.1.2 Das Europäische Währungssystem und die Einheitliche Europäische Akte 19
1.1.3 Der Vertrag über die Europäische Union 21
1.1.4 Die Verwirklichung der WWU und die Einführung des Euro 23
1.2 Rechtsgrundlage und Merkmale der WWU 30
1.2.1 Rechtsgrundlage 31
1.2.2 Merkmale 3 2
KAPITEL 2
Das Zentralbankwesen in der WWU:rechtliche, institutionelle und organisatorische Aspekte 45
2.1 EZB, ESZB und Eurosystem 45
2.1.1 ESZB und Eurosystem als institutionelle Verbindung zwischen EZB und NZBen 46
2.1.2 Die EZB als spezielle Einrichtung des Gemeinschaftsrechts 47
2.1.3 Die NZBen des Euro-Währungsgebiets als integraler Bestandteil des Eurosystems 48
2.1.4 Die NZBen der nicht teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten 49
2.2 Ziele 49
2.2.1 Das vorrangige Ziel der Preisstabilität 49
2.2.2 Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik 51
2.2.3 Das Prinzip einer offenen Marktwirtschaft 52
2.3 Die Übertragung von Aufgaben durch den EG-Vertrag 52
2.3.1 Die grundlegenden Aufgaben des Eurosystems 52
2.3.2 Weitere Aufgaben 54
2.4 Zentralisierte Beschlussfassung und operationale Dezentralisierung 54
2.5 Die Rolle der EZB im Eurosystem 56
2.5.1 Entscheidungszentrum des ESZB und des Eurosystems 56
2.5.2 Einheitliche Umsetzung geldpolitischer Beschlüsse 68
2.5.3Regelungsbefugnisse der EZB 75
2.5.4 Die beratenden Tätigkeiten der EZB 76
2.5.5 Überwachung der Einhaltung des Verbots der monetären Finanzierung sowie des bevorrechtigten Zugangs 80
2.5.6 Wahrnehmung der vom EWI übernommenen Aufgaben 80
KAPITEL 3
EZB - Politik und Geschäftstätigkeit des Eurosystems 83
3.1 Durchführung der Geldpolitik 83
3.1.1 Theoretische Grundlagen 83
3.1.2 Die geldpolitische Strategie der EZB 86
3.1.3 Geldpolitische Geschäfte 94
3.2 Geschäfte mit dritten Ländern und internationalen Organisationen 99
3.2.1 Devisengeschäfte 99
3.2.2 Verwaltung der Währungsreserven 102
3.3 Zahlungs- und Verrechnungssysteme 107
3.3.1 Bereitstellung von Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen  108
3.3.2 Überwachung von Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen 111
3.4 Euro-Banknoten und -Münzen 112
3.5 Erhebung und Aufbereitung von Statistiken 119
3.6 Volkswirtschaftliche Forschungsarbeit 121
3.7 Beitrag der EZB zur Bankenaufsicht und Finanzstabilität 122
3.8 Finanzbeziehungen innerhalb des Eurosystems  125
3.8.1 Finanzielle Mittel der EZB 126
3.8.2 Verteilung der monetären Einkünfte 130
3.9 Reservemanagementdienstleistungen für offizielle Auslandskunden 132
KAPITEL 4
Die EZB und die Europäische Gemeinschaft 135
4.1 Unabhängigkeit 135
4.1.1 Institutionelle Unabhängigkeit 136
4.1.2 Rechtliche Unabhängigkeit 136
4.1.3 Personelle Unabhängigkeit 137
4.1.4 Funktionelle und operationelle Unabhängigkeit 137
4.1.5 Finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit 138
4.2 Demokratische Rechenschaftspflicht 139
4.2.1 Rechenschaftspflicht als wesentliches Merkmal der Legitimität 139
4.2.2 Art und Umfang der Rechenschaftspflicht der EZB 140
4.2.3 Erfüllung der Rechenschaftspflicht 141
4.3 Dialog und Zusammenarbeit mit Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft 144
4.3.1 Europäisches Parlament 144
4.3.2 EU-Rat und Eurogruppe 146
4.3.3 Europäische Kommission 148
4.3.4 Wirtschafts- und Finanzausschuss 149
4.3.5 Ausschuss für Wirtschaftspolitik 150
4.3.6 Makroökonomischer Dialog 151
4.4 Die Sprachenregelung der EZB 151
4.5 Gerichtliche Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof 152
4.6 Überprüfung des Finanzgebarens und der Integrität 153
KAPITEL 5
Die Einbindung der EZB in die internationale Zusammenarbeit 157
5.1 Hintergrund 157
5.2 Politikinhalte der internationalen Beziehungen der EZB 159
5.3 Die Beziehungen der EZB zu internationalen Organisationen 160
5.3.1 Internationaler Währungsfonds 160
5.3.2 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung 163
5.4 Beteiligung der EZB an informellen Foren für Finanzminister und Zentralbankpräsidenten 164
5.4.1 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G7 1 6 4
5.4.2 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G10 165
5.4.3 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G20 165
5.4.4 Forum für Finanzstabilität 166
5.4.5 Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und Zentralbankforen 166
KAPITEL 6
Die EZB als juristische Person 169
6.1 Leitbild 169
6.2 Unternehmenskontrolle 169
6.2.1 Die Aufgaben des EZB-Rates und des EZB-Direktoriums im Bereich der Unternehmenskontrolle 170
6.2.2 Externe und interne Kontrollinstanzen 170
6.2.3 Zugang zu den Archiven der EZB 172
6.3 Organisationsstruktur  173
6.4 Personal und Personalbeziehungen 174
6.4.1 Personal 174
6.4.2 Personalvertretung der EZB 175
6.4.3 ESZB-bezogener sozialer Dialog 176
6.5 Sitz und Räumlichkeiten 177
ANHANG 1 179
Auszüge aus dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
ANHANG 2 199
Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank
GLOSSAR 221
LITERATURVERZEICHNIS 237
INDEX 245

Donnerstag, 28. Juli 2022

[ #Wirtschaft ] Susanne K. Schmidt: Liberalisierung in Europa: Die Rolle der Europäischen Kommission


Die Gelegenheit, nationale Monopole mit Hilfe der Kommission und des EuGH aufzuweichen wurde unterstützt von den nationalen Fachbürokratien oder Ministern, welche bei national präsenten Widerständen billig(end) auf die Kommissionskompetenzen verwiesen.

Privatisierung. Liberalisierung und Privatisierung sind keine spezifisch europäischen Prozesse, sondern Bestandteile einer weltweiten Bewegung, die sich als Gegenreform gegenüber den nach dem zweiten Weltkrieg erreichten Reformfortschritten in aller Welt interpretieren lässt. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich die EU jedoch von einem Mitläufer dieser Bewegung zu einer Triebfeder entwickelt, welche auch die durch Volksabstimmungen, Parlamentsbeschlüsse und Zugeständnissen in Verhandlungslösungen nicht von dem Liberalisierungspfad abbringen lässt und mit einer konservativen Dynamik den Widerstand zu unterlaufen sucht.
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Mittwoch, 15. Juni 2022

[ # EU ] Europa entziffern: Kürzel und Akronyme, Regeln und Ausnahmen


Auch wenn Abkürzungen sparsam verwendet werden sollten, finden Kürzel und Akronyme im heutigen Sprachgebrauch, besonders im EU-Sprachgebrauch, häufig Anwendung.

Regel. Es ist unerlässlich, den vollständigen Wortlaut jedes Kürzels oder Akronyms bei seiner ersten Erwähnung anzugeben: "Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)". Aus der Vielzahl unterschiedlicher Schreibweisen von Kürzeln und Akronymen (mit und ohne Punkt, versal, groß und klein …) wurden Regeln geschaffen.
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Samstag, 21. Mai 2022

[ #Sozialdemokratie ] Der Sozialdemokrat Karl Kautsky 1916: Die Vereinigten Staaten Mitteleuropas


[Free eBook] Innerhalb der europäischen Sozialdemokratie wurde das Konzept der "Vereinigten Staaten von Europa" schon vor dem Ersten Weltkrieg ausgiebig diskutiert. 

Karl Kautsky brach bereits 1911 die Debatte los, indem er für die "ständige Fortdauer des Friedens" die Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa" forderte. 
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Dienstag, 15. Juni 2021

Europa im Unterricht der Volksschule

Die Schule hat die Aufgabe, die Annäherung der euopäischen Völker und Staaten und die Neuordnung ihrer Beziehungen bewusst zu machen.


Sie soll dazu beitragen, dass in der heranwachsenden Generation ein Bewusstsein europäischer Zusammengehörigkeit entsteht und Verständnis dafür entwickelt wird, dass in vielen Bereichen unseres Lebens europäische Bezüge wirksam sind und europäische Entscheidungen verlangt werden.
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Mittwoch, 6. Mai 2020

[ #Demokratie ] Für Demokratie


Für Demokratie. Vom Engagement der Heinrich-Böll-Stiftung in der Welt 

In den vergangenen Jahrzehnten wurden in mehreren Demokratisierungswellen überall auf der Welt Autokratien und Militärdiktaturen gestürzt. Doch der Weg zu demokratischen Systemen erwies sich vielerorts als schwierig und keinesfalls zwangsläufig. Der autoritäre Entwicklungsstaat – als Gegenentwurf zur Demokratie – hat in letzter Zeit sogar massiv Auftrieb erhalten. Und selbst in vermeintlichen Hochburgen steht die Demokratie heute unter Druck.
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Dienstag, 9. Juli 2019

[ #nationalismus ] Grenzen in Europas Köpfen: Die Entstehung des nationalen Vorurteils

Einig ist man sich in der Forschung über einen Nationalisierungsschub am Übergang vom Spätmittelalter zur Frühen Neuzeit, der mit dem Ende des Universalismus und dem Wirken der Humanisten in Verbindung gebracht wird.

Gleichzeitig lässt sich erstmals der Appell an eine "deutsche Nation" als Instrument der politischen Propaganda in Krisen- oder Kriegssituationen nachweisen. Das galt vor allem im Zusammenhang mit den Türkenkriegen. Hier wurde zwar auch "pro Christo" gefochten, gleichzeitig aber nicht Christ und "Muselman", sondern "deutsch" versus "türkisch".

Ebenfalls in den Jahrzehnten um 1500 nahmen die Humanisten im Rahmen eines intellektuellen Elitendiskurses eine "Historisierung des Eigenbewusstseins" vor, das nationale Vorstellungen auf ein geschichtliches Fundament stellte, nationale Mythen pflegte, nationale Stereotypen formulierte.


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Donnerstag, 20. Juni 2019

[ #Sprachen ] Europa: Fachtermini in 25 Sprachen


In der Datenbank "InterActive Terminology for Europe", kurz: IATE, sind die Terminologiedatenbanken der einzelnen Organe und Einrichtungen der EU in einer einzigen Datenbank, die 8,7 Millionen terminologische Einträge enthält und alle EU-Amtssprachen abdeckt, zusammengefasst. 

Sie vereint die bisher separat gepflegten Terminologiebestände verschiedener EU-Übersetzungsdienste in einer einzigen Datenbank. Implementiert sind die Einträge aus den Terminologiedatenbanken Eurodicautom (Kommission), TIS (Rat), Euterpe (Parlament), Euroterms (Übersetzungszentrum) und CDCTERM (Rechnungshof). Seit 2007 ist sie online öffentlich zugänglich. Eine prima Rechercheressource für Fachtermini.
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Mittwoch, 19. Juni 2019

[ #Geschichte ] Die Geschichte der Europäischen Union seit 1945


Die Anfänge der Europäischen Union gehen auf die Lehren des Zweiten Weltkriegs zurück.

Es war ursprünglich ein Friedensprojekt: In Europa sollte es nie wieder Krieg und Zerstörung geben. Westeuropäische Staaten gründen 1949 den Europarat. Dies ist ein erster Schritt zu einer engeren Zusammenarbeit. Sechs Länder wollen jedoch weiter gehen.

Am 9. Mai 1950 legt der französische Außenminister Robert Schuman einen Plan für eine engere Zusammenarbeit vor. Der 9. Mai wird später deshalb zum „Europatag" erklärt.

Europa, das Portal der Europäischen Union hat eine knappe Geschichte der Europäischen Union, beginnend mit dem Kriegsende (1945), online.

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Samstag, 15. Juni 2019

[ # EU-Regionen ] Arbeitsgemeinschaft europäischer Grenzregionen (AGEG)


Die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AEBR), gegründet 1971 mit Sitz in Gronau (Deutschland), ist  die einzige internationale Organisation, die sich ausschließlich mit grenzübergreifender Zusammenarbeit in ganz Europa befasst. Sie hat mehr als 100  Mitglieder und repräsentiert über 200 Grenzregionen innerhalb und außerhalb der Europäischen Union.

Ihr Ziel ist die Kooperation und das gemeinsame Auftreten der Mitglieder zur Wahrung der typischen Interessen als Grenzregionen. Mitglieder sind Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, die Schweiz, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und die Ukraine.

Die Arbeitsgemeinschaft  verfolgt insbesondere folgende Ziele:
  • Vernetzung und Austausch von Erfahrungen zwischen Grenzregionen;
  • Vertretung der Interessen der Grenz-regionen bei europäischen Institutionen, nationalen Behörden und Organen;
  • Technische Unterstützung und Beratung für Grenzregionen;
  • Sensibilisierung für den Mehrwert grenzüberschreitender Zusammenarbeit und Förderung von Kooperationen.
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Freitag, 10. Mai 2019

[ #Kinder ] Europa kinderleicht - Europa basteln + erspielen


Der Ansatz, dass Kinder bei der Beschäftigung mit Europa nicht nur Wissen erwerben, sondern auch Spaß haben, ist sehr zu begrüßen und orientiert sich zurecht an den Bedürfnissen der Zielgruppe: der Lust von Kindern spielend zu lernen.

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland hat das Spiel- und Bastelbuch "Europa kinderleicht" herausgebracht. Das Heft erklärt Kindern zwischen neun und dreizehn Jahren, wer zur Europäischen Union (EU) gehört, warum die EU gegründet wurde und was sie für die Menschen tut. Damit lernen Kinder die Geografie, Geschichte, Bevölkerung, Sprachen und Kultur Europas spielerisch kennen. Bastelaufgaben, Quizzes und Rätsel testen das Wissen der jungen Europäerinnen und Europäer. Die Broschüre kann auch als PDF heruntergeladen werden.
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Mittwoch, 8. Mai 2019

[ #schule ] Europa für Volksschüler


Wusstest du, dass die Europäische Union aus 28 Ländern besteht und rund 508 Millionen Einwohner hat? 

Begib dich auf eine Entdeckungsreise durch diese 28 Länder, male ihre Flaggen bunt aus und versuche, aus den durcheinandergewürfelten Buchstaben die Namen ihrer Hauptstädte zu Bilden. Du wirst sehen, es macht Spaß!
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Samstag, 13. April 2019

[ #Arbeitnehmer ] Leitfaden für den mobilen europäischen Arbeitnehmer


Der „Leitfaden für den mobilen europäischen Arbeitnehmer“ ist im Jahr 2004 erstmals und im Jahr 2007 in zweiter überarbeiteter Auflage erschienen. 

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Samstag, 6. April 2019

[ #EU-Institutionen ] Der Europäische Rat und der Rat der EU


Das Haus der EU-Mitgliedsstaaten.

Wozu gibt es Gipfeltreffen? Wer entscheidet in der EU-Politik? Wie entstehen die EU-Gesetze? Diese Broschüre zeigt, welche Rolle der Europäische Rat und der Rat bei der Gestaltung der EU-Politik spielen; die wichtigsten Begriffe und Konzepte werden anhand von 13 übersichtlichen Informationsblättern erklärt.

Die pdf-Version enthält Links zu kurzen Videos und anderem Informationsmaterial.


 [Faires #EUROPA ]⇒
Lohnt sich ein Download? Ein schneller Blick auf das Inhaltsverzeichnis verspricht mehr: 

Ein Überblick in fünf Minuten 4
Einleitung 5
Infoblatt 1 – Der Europäische Rat 11
Infoblatt 2 – Der Rat 15
Infoblatt 3 – Wer nimmt an den Gipfeltreffen und Ratstagungen im „Haus der Mitgliedstaaten“ teil? 19
Infoblatt 4 – Der Präsident und der Vorsitz 23
Infoblatt 5 – Die Ständigen Vertreter und der AStV 27
Infoblatt 6 – Die Experten-Arbeitsgruppen des Rates 31
Infoblatt 7 – Das Ratssekretariat 35
Infoblatt 8 – Wie Entscheidungen getroffen werden 39
Infoblatt 9 – Wie die Union Gesetze macht (und warum) 43
Infoblatt 10 – Wie die Union politische Entscheidungen trifft (und warum) 47
Infoblatt 11 – Wie die Mitgliedstaaten den Unionshaushalt planen und beschließen 51
Infoblatt 12 – Außenbeziehungen 55
Infoblatt 13 – Die Arbeit des Rates verfolgen 59

Dienstag, 2. April 2019

[ #Migration ] EU-Migrationspolitik und Westafrika


Die vorliegende Abhandlung analysiert einige der Folgewirkungen der Migrationspolitik der Europäischen Union auf das von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS vorangetriebene Projekt der wirtschaftlichen Regionalintegration in Westafrika und auf die Migrationspolitiken von drei Ländern der Region: Nigeria, Mali und Niger. 

Zentrale Punkte sind insbesondere die unterschiedlichen Sichtweisen dieser Problematik in Europa auf der einen und in Westafrika auf der anderen Seite.

Während sich die Migration aus Afrika südlich der Sahara aus Sicht europäischer Entscheidungsträger seit den frühen 2000er Jahren von einem Problem zu einer Krise ausgewachsen hat, wird sie in der Region Westafrika als neue Phase in der komplizierten Geschichte ihrer sozioökonomischen Entwicklung wahrgenommen.

Die Studie geht erneut der Frage nach, wie die Beziehungen der EU zu der Region von dem Thema Migration geprägt waren und nach wie vor werden; sie betrachtet und erörtert die Migrationspolitik der ECOWAS in ihrem Kontext; sie analysiert die Parameter der Migrationsthematik in Nigeria und in Mali und unterstreicht dabei insbesondere die historische Perspektive, anhand derer diese sich erklären; sie erläutert, auf welchen Wegen die EU sich bemüht hat, Einfluss auf die Politik dieser Länder auszuüben; sie untersucht den besonderen Fall von Niger: eine „Durchgangsstation“, die quasi als Migrationsbehörde für die EU fungiert; und sie beleuchtet und zeigt die Nachwirkungen auf den sozioökonomischen Fortschritt der Region insgesamt und dieser drei Länder auf.

Abschließend werden insbesondere die unterschiedlichen Wahrnehmungen der EU und der westafrikanischen Staaten davon hervorgehoben, was auf dem Spiel steht. Denn ihr Dialog liefert lediglich wirkungslose Initiativen, die einerseits die mangelnde Kohärenz, andererseits aber auch die Überlegenheit der EU-Position in puncto Ressourcen widerspiegeln. Die Empfehlungen beinhalten eine Reihe von Maßnahmen, die als unerlässliche Voraussetzung für einen Dialog ein Gleichgewicht herstellen und Auswege aus einer fragwürdigen Strategie – oder deren Fehlen – aufzeigen könnten.                   
[Faires #EUROPA ]⇒

Lohnt sich ein Download? Ein schneller Blick auf den Inhalt sagt mehr:

Vorwort
Einführung
ECOWAS
Mobilität und Entwicklung: das ECOWAS-Protokoll
Von der Mobilität zur Migration: der „Common approach“ der ECOWAS
Nigeria
Die politische Ökonomie von Migration in Nigeria: Bevölkerung, Regierungshandeln,
Urbanisierung
Der politische Dialog zwischen der EU und Nigeria: Anreiz für ein komplexes Spielfeld
Mali
Migration: eine kurze Geschichte bis zum Status quo
Der politische Dialog zwischen der EU und Mali: aufgeschlossener Staat, abweisende
Zivilgesellschaft
Niger
„Grenzvorverlagerung“: Niger als Europas Einwanderungsbehörde
Die Folgewirkungen auf Niger: leere Versprechen und verborgene Gefahren
Schlussfolgerungen und Folgewirkungen
Zur Synergie: Überbrückung von Inkompatibilitäten
Gegensätzliche Positionen: Strukturprobleme und Hauptursachen
Empfehlungen
(1) Empfehlungen betreffend die Westafrikanische Region
(2) Empfehlungen betreffend Nigeria
(3) Empfehlungen betreffend Mali
(4) Empfehlungen betreffend Niger
Abkürzungsverzeichnis

[ #Demokratie ] Demokratiesicherung in der EU


Die freiheitlichen Demokratien stehen unter Druck. Populistische Kräfte verschiedener Couleur versprechen Schutz und Sicherheit durch Abschottung und einen starken, autoritären Staat. 

Die Europäische Union ist von diesen Entwicklungen nicht ausgenommen, wie man an den Ländern Ungarn und Polen sehen kann. Deren Regierungen betreiben einen Staatsumbau, der die Unabhängigkeit von Verfassungsgerichtsbarkeit, Justiz und Medien beschränken soll.

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Montag, 11. Februar 2019

[ #Wirtschaft ] Paradoxon: Fluchtursache Reichtum. EU, Rohstoffhandel und Migration in Westafrika


Die Wirtschaftsabkommen, mit denen die Europäische Union (EU) die rohstoffreichen Länder zwingt, ihre Handelsbedingungen zu liberalisieren und Exportsteuern abzuschaffen, verschärft die Migration. 

In dieser Broschüre werden die vielfältigen Ursachen für Migration in Westafrika beleuchtet. Anhand der drei Länder Mali, Sierra Leone und der Westsahara wird exemplarisch aufgezeigt, dass es paradoxerweise gerade der Reichtum an Rohstoffen ist, der Migrationsbewegungen innerhalb Afrikas und nach Europa hervorruft.
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