Sonntag, 20. April 2014

[ #EURATOM ] Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Konsolidierte Fassung)

Diese Textausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft sowie der dazugehörigen Anhänge und Protokolle mit den Änderungen aufgrund des am 13.Dezember 2007 unterzeichneten und am 1.Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon. 

Letztmals war eine konsolidierte Fassung dieses Vertrags im Jahr 1995 veröffentlicht worden.

[Faires Europa.]⇒
INHALTSVERZEICHNIS

PRÄAMBEL  5
TITEL I AUFGABEN DER GEMEINSCHAFT  6
TITEL II DIE FÖRDERUNG DES FORTSCHRITTS AUF DEM GEBIET
DER KERNENERGIE 7
Kapitel 1 Förderung der Forschung  7
Kapitel 2 Verbreitung der Kenntnisse 10
Abschnitt 1 Kenntnisse, über welche die Kommission verfügen kann 10
Abschnitt 2 Sonstige Kenntnisse 11
Abschnitt 3 Bestimmungen über die Geheimhaltung 16
Abschnitt 4 Besondere Bestimmungen  19
Kapitel 3 Der Gesundheitsschutz  20
Kapitel 4 Investitionen  22
Kapitel 5 Gemeinsame Unternehmen 23
Kapitel 6 Versorgung  26
Abschnitt 1 Die Agentur  27
Abschnitt 2 Erze, Ausgangsstoffe und besondere spaltbare Stoffe aus dem Aufkommen
der Gemeinschaft 28
Abschnitt 3 Erze, Ausgangsstoffe und besondere spaltbare Stoffe aus dem Aufkommen
außerhalb der Gemeinschaft 31
Abschnitt 4 Preise 31
Abschnitt 5 Bestimmungen über die Versorgungspolitik 32
Abschnitt 6 Besondere Vorschriften 33
Kapitel 7 Überwachung der Sicherheit 34
Kapitel 8 Das Eigentum 38
Kapitel 9 Der gemeinsame Markt auf dem Kerngebiet  40
Kapitel 10 Außenbeziehungen 41
TITEL III VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ORGANE UND FINANZVORSCHRIFTEN 43
Kapitel 1 Anwendung von bestimmten Bestimmungen des Vertrags über die
Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der
Europäischen Union 43
Kapitel 2 Die Organe der Gemeinschaft   44
Abschnitt 1 Das Europäische Parlament   44
Abschnitt 2 Der Rat  44
Abschnitt 3 Die Kommission 44
Abschnitt 4 Der Gerichtshof der Europäischen Union 45
Abschnitt 5 Der Rechnungshof 46
Kapitel 3 Gemeinsame Vorschriften für mehrere Organe  46
Kapitel 4 Der Wirtschafts- und Sozialausschuss  47
TITEL IV BESONDERE FINANZVORSCHRIFTEN 47
TITEL V ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 50
TITEL VI VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ANLAUFZEIT (AUFGEHOBEN) 56
SCHLUSSBESTIMMUNGEN 56
ANHÄNGE
Anhang I Forschungsgebiet betreffend die Kernenergie gemäß Artikel 4 des
Vertrags 58
Anhang II Industriezweige, auf die in Artikel 41 des Vertrags Bezug genommen
ist  62
Anhang III Vergünstigungen, die den gemeinsamen Unternehmen nach
Artikel 48 des Vertrags gewährt werden können  63
Anhang IV Listen der Güter und Erzeugnisse, die den Bestimmungen des Kapitels
9 über den gemeinsamen Markt auf dem Kerngebiet unterliegen 64
Anhang V Erstes Forschungs- und Ausbildungsprogramm gemäß Artikel 215
des Vertrags (aufgehoben)  69
PROTOKOLLE
Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union   73
Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union  76
Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger
Stellen und Dienststellen der Europäischen Union    98
Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union 99
Protokoll über Artikel 40.3.3 der Verfassung Irlands   106
Protokoll über die Übergangsbestimmungen   107