Der Autor stellt darin nicht nur dar, was die Europäische Union ausmacht, auf welchen Grundsätzen sie beruht und welche Rechtsordnung ihr zugrunde liegt, sondern setzt diese Rechtsordnung auch zum Recht der Mitgliedstaaten in Beziehung. Die Publikation wendet sich an europäische Bürgerinnen und Bürger ohne juristische Fachkenntnisse, die verstehen wollen, wie das Europarecht ihr tägliches Leben beeinflusst.
Dr. Klaus-Dieter Borchardt war seit 1987 Beamter der Institutionen der Europäischen Union, von 2004 bis 2010 zunächst stellvertretender Kabinettschef, anschließend Kabinettschef derKommissarin für Landwirtschaft (Kommissarin Fischer Boel). Nach dem Ausscheiden der ehemaligen EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel wurde er innerhalb der Generaldirektion zunächst als "Berater" in der Abteilung Internationale Beziehungen I geführt. Seit März 2010 ist Dr. Klaus-Dieter Borchard Direktor der Abteilung D in der Generaldirektion Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission. Damit unterstehen Borchardt vier Referate, darunter auch das für Cross Compliance, Nahrungs- und Futtermittelrecht und die Förderung der Landwirtschaft in äußerster EU-Randlage. In der Hierarchie ist er dem Stellvertretenden Generaldirektor Lars Hoelgaard unterstellt.Er ist außerdem Honorarprofessor an der Universität Würzburg, wo er seit 2001 Europarecht lehrt.
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VORWORT 7
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 9
VON PARIS NACH LISSABON ÜBER ROM, MAASTRICHT,
AMSTERDAM UND NIZZA11
Erste Gruppe: die europäisch-atlantischen Organisationen 11
Zweite Gruppe: Europarat und OSZE13
Dritte Gruppe: Europäische Union.15
DIE GRUNDWERTE DER EUROPÄISCHEN UNION 25
Die EU als Garant des Friedens 27
Einheit und Gleichheit als Leitmotive27
Die Grundfreiheiten.29
Das Prinzip der Solidarität 30
Achtung der nationalen Identität 30
Das Verlangen nach Sicherheit 30
Die Grundrechte 31
DIE METHODE DER EUROPÄISCHEN EINIGUNG 39
Die Kooperation der Staaten 39
Das Konzept der Integration 39
Die verstärkte Zusammenarbeit 40
DIE „VERFASSUNG“ DER EUROPÄISCHEN UNION 45
Die Rechtsnatur der EU 45
Die Rechtssache Van Gend & Loos 46
Die Rechtssache Costa/ENEL 46
Die Aufgaben der EU 49
Wirtschaftliche Aufgaben 49
Soziale Aufgaben 54
Politische Aufgaben 55
Die Befugnisse der EU 57
Die Institutionen der EU 61
Organe 63
Das Europäische Parlament (Artikel 14 EU-Vertrag) 63
Der Europäische Rat (Artikel 15 EU-Vertrag) 70
Der Rat der Europäischen Union (Artikel 16 EU-Vertrag) 71
Die Europäische Kommission (Artikel 17 EU-Vertrag) 77
Der Gerichtshof der Europäischen Union (Artikel 19 EU-Vertrag) 85
Die Europäische Zentralbank (Artikel 129 und 130 AEU-Vertrag) 88
Der Rechnungshof (Artikel 285 und 286 AEU-Vertrag).89
Beratende Einrichtungen 89
Der Wirtschafts- und Sozialausschuss (Artikel 301 AEU-Vertrag) 89
Der Ausschuss der Regionen (Artikel 305 AEU-Vertrag) 90
Die Europäische Investitionsbank (Artikel 308 AEU-Vertrag) 91
DIE RECHTSORDNUNG DER EUROPÄISCHEN UNION 93
Die EU als eine Schöpfung des Rechts und eine Union durch das Recht 93
Die Rechtsquellen des Unionsrechts 94
Die Gründungsverträge der EU als primäres Unionsrecht 94
Die Rechtsakte der EU als sekundäres Unionsrecht 96
Völkerrechtliche Abkommen der Union 97
Ungeschriebene Rechtsquellen 101
Absprachen und Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten der EU 102
Das Handlungsinstrumentarium der EU103
Die Verordnungen als „Unionsgesetze“105
Die Richtlinien 107
Beschlüsse 111
Empfehlungen und Stellungnahmen 113
Entschließungen, Erklärungen und Aktionsprogramme 114
Veröffentlichung und Bekanntgabe 116
Das Rechtsetzungsverfahren in der EU 117
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren 118
Das besondere Gesetzgebungsverfahren 122
Zustimmungsverfahren 123
Verfahren zum Erlass von Rechtsakten ohne Gesetzescharakter 124
Verfahren zum Erlass von delegierten Rechtsakten und
Durchführungsrechtsakten 124
Das Rechtsschutzsystem der EU 127
Vertragsverletzungsverfahren (Artikel 258 AEU-Vertrag) 127
Nichtigkeitsklage (Artikel 263 AEU-Vertrag) 129
Untätigkeitsklage (Artikel 265 AEU-Vertrag) 131
Schadensersatzklage (Artikel 268 und Artikel 340 Absatz 2 AEU-Vertrag) 132
Beamtenklagen (Artikel 270 AEU-Vertrag) 132
Rechtsmittelverfahren (Artikel 256 AEU-Vertrag) 133
Vorläufiger Rechtsschutz (Artikel 278 und Artikel 279 AEU-Vertrag) 133
Vorabentscheidungsverfahren (Artikel 267 AEU-Vertrag) 134
Die Haftung der Mitgliedstaaten für Verletzungen des Unionsrechts 137
DIE EINORDNUNG DES UNIONSRECHTS IM GESAMTSYSTEM DES RECHTS 141
Die Eigenständigkeit der Rechtsordnung der EU 141
Das Zusammenwirken von Unionsrecht und nationalem Recht 142
Kollision zwischen Unionsrecht und nationalem Recht 144
Die unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts im nationalen Recht 144
Der Vorrang des Unionsrechts vor nationalem Recht 148
Die unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts 150
SCHLUSSBETRACHTUNG 155
ZITIERTE RECHTSPRECHUNG 157
Rechtsnatur und Vorrang des Unionsrechts 157
Zuständigkeit der EU 158
Wirkungen der Rechtshandlungen 158
Grundrechte 158
Rechtsschutz 158
