In Europa setzten in den 1980er Jahren massive Privatisierungs- und Liberalisierungswellen ein, vor denen kaum ein Bereich der Daseinsvorsorge verschont blieb Private können es nun einmal besser, schneller und billiger, wurde behauptet Die EU beschloss zahlreiche Richtlinien, mit denen die Liberalisierung von Dienstleistungen vorgeschrieben wurde So wurde massenhaft Eigentum der Kommunen, Städte und Länder privatisiert Denn die Kommunen und Staaten befanden sich oftmals in budgetären Nöten und suchten mit Privatisierungen ihr schnelles Glück, um die leeren Kassen zu füllen Damit verbunden waren auch Versprechen auf bessere Qualität zu billigeren Preisen für die KonsumentInnen.
Die Entwicklung zeigte jedoch bald erste Kehrseiten. Die enttäuschten Erwartungen führten in den Kommunen zu einem Umdenken. Viele Kommunen reagieren heute auf diese Entwicklungen, indem sie ausgelagerte Dienstleistungen wieder in die Kommune rückführen, sofern sich hierzu die Möglichkeit bietet.
Eine kostenlos downloadbare Publikation der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP) setzt sich damit auseinander.
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- (Re-)Kommunalisierung öffentlicher Dienstleistungen in der EU - Mag.a Susanne Halmer, BA MMag.a Barbara Hauenschild, Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP), Wien Oktober 2012, aktualisierte Fassung März 2014, 230 S., pdf.
- Remunicipalisation of public services in the EU Mag.a Susanne Halmer, BAMMag.a Barbara Hauenschild Vienna, May 2014, 215 S., pdf.
- [Google Search] ⇒ Re-Kommunalisierung öffentlicher Dienstleistungen in der EU
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- 14.8.17 [Letzte Aktualisierung, online seit 18.10.12]
1 Einleitung 1
2 Rückblick 2
3 Rekommunalisierung in Europa 3
4 Definitionen 6
4.1 Daseinvorsorge 6
4.2 Privatisierung 8
4.3 Rekommunalisierung10
5 Rekommunalisierung – Gründe, Erwartungen, Gefahren.13
5.1 Ursachen 13
5.2 Argumente/Gründe 16
5.3 Gefahren – Rekommunalisierung als Allheilmittel? 23
6 Rekommunalisierungen in der Praxis..25
6.1 Energieversorgung 26
Hamburg Energie 28
Stadtwerke Stuttgart 30
Bergkamen 31
STEAG / Ruhrgebiet 32
Bremen 33
Thüga AG 33
Mögliche Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze in Berlin 34
6.2 Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.35
Wasserversorgung in Potsdam 37
Rekommunalisierung der Wasserversorgung im Großraum Paris.38
Noch laufende Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe40
Rekommunalisierung der Wasserversorgung der Stadt Grenoble (Frankreich) 42
Gelsenwasser - Ein kommunaler Konzern 43
Wasserversorgung in Budapest 44
6.3 Abfallentsorgung 44
Landkreis Böblingen 46
Rostock..47
Straßenreinigung in Lodève/ Frankreich 48
Rhein-Hunsrück-Kreis.48
Recycling in North Tyneside/ Großbritannien 49
6.4 Öffentlicher Personennahverkehr.49
Das Desaster der britischen Eisenbahn 50
Rekommunalisierung der Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG)..52
Kommunalisierung der Londoner Metro 53
Rekommunalisierung des ÖPNV in Saumur/ Frankreich 54
6.5 Gesundheit.54
(Re)Kommunalisierung des Rettungsdienstes in Deutschland 55
Rettungsdienst im Landkreis Oberberg 57
Rettungsdienst Schleswig-Holstein 57
Ein neues kommunales Krankenhaus für Norrtälje/Schweden 57
6.6 Sonstige Dienstleistungsbereiche 58
Weihnachtsmarkt in Brandenburg 58
Prüfstatik in Hannover.58
Instandhaltung und Pflege der Parkanlagen Nürnberg 59
Gebäudereinigung in Bremen 59
Straßenbeleuchtung in Düren/ Deutschland.60
7 Zusammenfassung 60
Literatur 63
