Diese Rechte und Prinzipien sind nicht immer leicht verständlich, da sie sich nicht ausschließlich auf das digitale Umfeld beziehen und über verschiedene Richtlinien, Verordnungen und Übereinkommen in den Bereichen elektronische Kommunikation, ECommerce und Verbraucherschutz verteilt sind. Darüber hinaus fallen diese Rechte und Prinzipien in vielen Fällen unter die Mindestharmonisierung, d. h. die Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, über die nach EU-Recht zu erfüllenden Mindestanforderungen hinauszugehen. Folglich ist es möglich, dass einige Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften in nationales Recht ein höheres Schutzniveau eingeführt haben, als nach den EU-Richtlinien erforderlich wäre. Dies ist zum Beispiel bei einigen Teilen des Verbraucherschutzrechts der Fall.
Zwar sind die meisten dieser Rechte an sich nicht neu, aber sie sind aufgrund der Komplexität der rechtlichen Rahmenbedingungen vielen Online-Verbrauchern möglicherweise nicht bekannt. Genau aus diesem Grund wurde dieser Kodex erarbeitet: um die Bürgerinnen und Bürger über ihre im EU-Recht anerkannten Mindestrechte und die Prinzipien beim Internetzugang, der Internetnutzung sowie beim Online-Kauf und der Inanspruchnahme von Online-Dienstleistungen aufzuklären.
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- Kodex der EU-Online-Rechte (PDF)
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- Beachte dort auch weitere Informationen zum Thema unter "Nachschlagen A-Z".
- 25.12.17 [Letzte Aktualisierung, online seit 5.1.13]
Lohnt sich ein Download? Ein rascher Blick auf das Inhaltsverzeichnis:
ABSCHNITT I: Rechte und Prinzipien, die beim Zugang zu und der Nutzung von OnlineDiensten anzuwenden sind
Kapitel 1: Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten
Kapitel 2: Zugang zu Diensten und Anwendungen Ihrer Wahl
Kapitel 3: Nichtdiskriminierung beim Zugang zu Online-Diensten
Kapitel 4: Privatsphäre, Schutz personenbezogener Daten und Sicherheit
ABSCHNITT II: Rechte und Prinzipien, die auf den Online-Kauf von Waren oder Dienstleistungen anwendbar sind
Kapitel 5: Information vor einem Online-Vertragsabschluss
Kapitel 6: Rechtzeitige, klare und vollständige vertragliche Informationen
Kapitel 7: Faire Vertragsbedingungen
Kapitel 8: Schutz gegen unlautere Geschäftspraktiken
Kapitel 9: Rechtzeitige Lieferung bzw. Erbringung einwandfreier Waren und Dienstleistungen
Kapitel 10: Widerruf eines Vertrags
ABSCHNITT III: Rechte und Prinzipien, durch die Sie im Konfliktfall geschützt sind
Kapitel 11: Zugang zu Gerichten und Beilegung von Rechtsstreitigkeiten
