Direkte Demokratie: Das Salzburger Modell

Die Stadt Salzburg könnte zu einem österreichweiten Vorreiter und Vorbild in Sachen Direkte Demokratie werden. Bürgerinitiativen haben ein dreistufiges Modell zur Bürgermitbestimmung mit Initiativrecht, Bürgerbegehren und Bürgerabstimmung (Volksentscheid) ausgearbeitet.

Anlässlich eines Begutachtungsentwurfes der Vorarlberger Landesregierung zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes richtete "mehr demokratie! vorarlberg" eine gemeinsam verfasste Stellungnahme zum Prozess der Gesetzesänderung und bezogen auf einige inhaltliche Punkte (Abstimmungsbroschüre, Quoren, Fristen) an die Vorarlberger Landesregierung, welche weitgehend dem Salzburger Modell folgt.

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Salzburger Modell für mehr Direkte Demokratie
mehr demokratie! für Vorarlberg

18.9.11/[Letzte Aktualisierung  1.9.12] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.