In der Gegenwart werden wieder Modelle diskutiert. Einerseits versucht sich die Zivilgesellschaft Gehör zu verschaffen, mehr Demokratie und Mitbestimmung einzufordern, andererseits machen auch die Politik und die politischen Eliten immer wieder mit Forderungen gegen sinkende Wahlbeteiligung und Politikverdrossenheit auf Reformnotwendigkeiten aufmerksam. Freilich bleibt dabei vieles oberflächlich und /oder illusionistisch auf der einen Seite oder blockiert einen Machttransfer an die Zivilgesellschaft nur mit bürokratischen Hürden. Der Druck auf die Politik, Verfahren zu institutionalisieren, die BürgerInnen eine Mitwirkung ermöglichen, wird jedoch zunehmen müssen um Fortschritte zu erzielen.
Auf der Vorarlberger Landeswebsite führt eine interessante politikwissenschaftliche Diplomarbeit von Stefan Lins aus dem Jahre 2008 ein Mauerblümchen-Dasein. Sie beschäftigt sich mit partizipativer Demokratie in Österreich und den Möglichkeiten zur politischen Beteiligung auf regionaler und kommunaler Ebene.
Damit hat sie einen großen Vorteil gegenüber den tollen gernalisierenden Demokratisierungsentwürfen, sie nimmt sich des real existierenden österreichischen Verfassungsrechtes an und versucht hier die Öffnungen für mehr Bürgerbeteiligung ausfindig zu machen.
Ein unabdingbarer Schritt, soll die Demokratisierung nicht weiter an formalen, scheinbar unverrückbaren oder unverstandenen Normensätzen scheitern. Die Arbeit steht zum kostenlosen Download zur Verfügung.
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Stefan Lins: Partizipative Demokratie in Österreich - Möglichkeiten zur politischen Beteiligung auf regionaler und kommunaler Ebene, pdf., 152 S., 1,8 MB, 19.11.2008
4.9.11 [Letzte Aktualisierung 1.9.12] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.
Contents:
PARTIZIPATIVE DEMOKRATIE IN ÖSTERREICH
EINLEITUNG 4
KAPITEL I: DEMOKRATIETHEORIE 6
1. Demokratieentwicklung7
1.1 Liberale Demokratietheorie 9
1.2 Republikanische Demokratietheorie 12
1.3 Kritik am liberalen und republikanischen Ansatz aus Sicht der partizipativen - Demokratietheorie 13
2. Partizipative Demokratietheorie15
2.1 Beteiligung als politisches Problem etablierter Demokratien 16
2.2 Ansätze partizipativer Demokratie16
2.3 Strategien partizipativer Demokratie 26
2.3.1 Expansive Demokratisierungsstrategie 26
2.3.2 Integrative Demokratisierungsstrategie 27
2.3.2 Effizienzorientierte Demokratisierungsstrategie 29
Exkurs: e-democracy30
2.4 Kritik am System der partizipativen Demokratie33
3. Zusammenfassung 40
KAPITEL II: MÖGLICHKEITEN PARTIZIPATIVER DEMOKRATIE IN ÖSTERREICH 42
1. Allgemeines zum politischen System Österreichs 42
2. Die Kompetenzverteilung in Österreich 46
2.1 Allgemeine Kompetenzverteilung 46
2.2 Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Länder 47
2.3 Kompetenzen der Gemeinden 49
2.4 EU-Einwirkungen 52
3. Die Finanzaufteilung in Österreich 56
3.1 Landesfinanzierung 58
3.2 Gemeindefinanzierung 59
4. Formen der unmittelbaren Demokratie in Österreich 63
4.1 Unmittelbare Demokratie auf Bundesebene 63
4.2 Unmittelbare Demokratie auf Landesebene 65
4.3 Unmittelbare Demokratie auf Gemeindeebene 70
5. Ausbaumöglichkeiten der partizipativen Demokratie auf kommunaler und regionaler
Ebene 72
5.1 Expansive Maßnahmen 72
5.2 Effizienzorientierte Maßnahmen 74
5.3 Integrative Maßnahmen 75
KAPITEL III: PARKTISCHE BEISPIELE PARTIZIPATIVER DEMOKRATIE IN ÖSTERREICH 81
1. Das Integrationskonzept des Landes Tirol 81
1.1 Inhalt des Dokuments „Integration MIT Zugewanderten“ 82
1.1.1 Die theoretischen Leitsätze und Richtlinien des Konzeptes 83
1.1.2 Projektorganisation und Erarbeitung des Leitbildes 86
1.1.3 Strategische Organisationsentwicklung88
1.1.4 Maßnahmenempfehlungen 92
1.2 Umsetzung und Probleme des Leitbildes95
1.3 Zusammenfassung99
2. Der BürgerInnenrat der Gemeinde Wolfurt 101
2.1 Allgemeine Informationen und Hintergründe zum BürgerInnenrat in Wolfurt 101
2.2 Umsetzung und Ergebnisse des BürgerInnenrates104
2.3 Besonderheiten, Wirkung und Probleme des BürgerInnenrates 111
2.4 Zusammenfassung 114
SCHLUSSBEMERKUNG 117
ANHANG 119
1. Interview mit Mag. Johan Gstir vom Integrationsreferat des Land Tirols 119
2. Interview mit Mag. Oscar Thomas-Olalde vom Haus der Begegnung Innsbruck 126
3. Interview mit Dr. Manfred Hellrigl vom Zukunftsbüro des Land Vorarlbergs 132
4. Zusammenfassung des Telefonats mit Bürgermeister Erwin Mohr aus Wolfurt 144
LITERATURVERZEICHNIS 145
