Dienstag, 2. Januar 2018

[ #EU-Recht ] Online: Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht


Dieses Handbuch kann als PDF-Dokument heruntergeladen werden und bietet für Angehörige der Rechtsberufe, die mit diesem Bereich des Datenschutzes nicht so vertraut sind, eine Einführung in diesen Rechtsbereich. Es gibt einen Überblick über die geltenden Regelwerke von EU und Europarat.

Die rasche Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien unterstreicht den wachsenden Bedarf an einem soliden Schutz personenbezogener Daten – ein Recht, das sowohl durch Instrumente der Europäischen Union (EU) als auch des Europarates geschützt wird. Technologische Fortschritte erweitern die Grenzen beispielsweise von Überwachung, Abhören von Kommunikation und Datenspeicherung; dies wiederum stellt große Herausforderungen an den Datenschutz.

Es erläutert die wichtigste Rechtspechung in Kurzdarstellungen relevanter Urteile sowohl des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) als auch des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH). Es liegt außer in deutscher Sprache auch noch in Englisch, Französisch, Italienisch und Griechisch vor.
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VORWORT  3
ABKÜRZUNGEN UND AKRONYME 9
ZUR ANWENDUNG DIESES HANDBUCHS 11
1. KONTEXT UND HINTERGRUND DES EUROPÄISCHEN DATENSCHUTZRECHTS 13
1.1. Das Recht auf Datenschutz  14
Kernpunkte 14
1.1.1. Europäische Menschenrechtskonvention  14
1.1.2. Übereinkommen Nr. 108 des Europarates  15
1.1.3. Das Datenschutzrecht der Europäischen Union  18
1.2. Abwägen zwischen Rechten  22
Kernpunkt 22
1.2.1. Freiheit der Meinungsäußerung 23
1.2.2. Zugang zu Dokumenten 27
1.2.3. Freiheit der Kunst und der Wissenschaft 32
1.2.4. Schutz des Eigentums  33
2. DATENSCHUTZTERMINOLOGIE 37
2.1. Personenbezogene Daten  38
Kernpunkte 38
2.1.1. Hauptaspekte des Konzepts der personenbezogenen Daten 39
2.1.2. Besondere Kategorien personenbezogener Daten 46
2.1.3. Anonymisierte und pseudonymisierte Daten 47
2.2. Datenverarbeitung 50
Kernpunkte 50
2.3. Die Verwender personenbezogener Daten 52
Kernpunkte 52
2.3.1. Für die Verarbeitung Verantwortliche und Auftragsverarbeiter  53
2.3.2. Empfänger und Dritte 59
2.4. Einwilligung  61
Kernpunkte 61
2.4.1. Bestandteile einer gültigen Einwilligung 61
2.4.2. Das Recht, jederzeit seine Einwilligung zurückzunehmen 66
3. KERNGRUNDSÄTZE DES EUROPÄISCHEN DATENSCHUTZRECHTS 69
3.1. Grundsatz der rechtmäßigen Verarbeitung 71
Kernpunkte 71
3.1.1. Anforderungen an einen rechtmäßigen Eingriff gemäß EMRK  71
3.1.2. Bedingungen für rechtmäßige Einschränkungen gemäß der EU-Charta 756
3.2. Grundsatz der Zweckbestimmung und Zweckbindung 77
Kernpunkte 77
3.3. Grundsätze der Datenqualität 79
Kernpunkte 79
3.3.1. Grundsatz der Erheblichkeit der Daten 80
3.3.2. Grundsatz der sachlichen Richtigkeit der Daten 81
3.3.3. Grundsatz der befristeten Aufbewahrung von Daten 82
3.4. Grundsatz der Verarbeitung nach Treu und Glauben 83
Kernpunkte 83
3.4.1. Transparenz 84
3.4.2. Aufbau von Vertrauen  84
3.5. Grundsatz der Rechenschaftspflicht 86
Kernpunkte 86
4. VORSCHRIFTEN DES EUROPÄISCHEN DATENSCHUTZRECHTS 89
4.1. Vorschriften über die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung 91
Kernpunkte 91
4.1.1. Rechtmäßige Verarbeitung nicht sensibler Daten 91
4.1.2. Rechtmäßige Verarbeitung sensibler Daten 98
4.2. Vorschriften über die Sicherheit der Verarbeitung 101
Kernpunkte 101
4.2.1. Elemente der Datensicherheit 102
4.2.2. Vertraulichkeit 105
4.3. Vorschriften über die Transparenz der Verarbeitung 107
Kernpunkte 107
4.3.1. Information 108
4.3.2. Meldung 111
4.4. Vorschriften über die Förderung der Einhaltung der Vorschriften  112
Kernpunkte 112
4.4.1. Vorabkontrolle 112
4.4.2. Datenschutzbeauftragte  113
4.4.3. Verhaltensregeln 114
5. RECHTE BETROFFENER PERSONEN UND IHRE DURCHSETZUNG 117
5.1. Rechte der betroffenen Personen 119
Kernpunkte 119
5.1.1. Auskunftsrecht 120
5.1.2. Widerspruchsrecht 127
5.2. Unabhängige Kontrolle 130
Kernpunkte 130
5.3. Rechtsbehelfe und Sanktionen 135
Kernpunkte 135
5.3.1. Antrag an den für die Verarbeitung Verantwortlichen 135
5.3.2. Eingaben bei der Kontrollstelle 137
5.3.3. Rechtsbehelf bei Gericht  138
5.3.4. Sanktionen 143
6. GRENZÜBERSCHREITENDER DATENVERKEHR 145
6.1. Wesen des grenzüberschreitenden Datenverkehrs 146
Kernpunkt 146
6.2. Freier Datenverkehr zwischen Mitgliedstaaten oder zwischen
Vertragsparteien 148
Kernpunkt 148
6.3. Freier Datenverkehr mit Drittländern 149
Kernpunkte 149
6.3.1. Freier Datenverkehr aufgrund angemessenen Schutzes 150
6.3.2. Freier Datenverkehr in besonderen Fällen  152
6.4. Eingeschränkter Datenverkehr mit Drittländern  153
Kernpunkte 153
6.4.1. Vertragsklauseln 154
6.4.2. Verbindliche unternehmensinterne Vorschriften 156
6.4.3. Besondere internationale Abkommen 156
7. DATENSCHUTZ IN DEN BEREICHEN POLIZEI UND STRAFJUSTIZ 161
7.1. Datenschutzrecht des Europarates im Bereich Polizei und Strafjustiz 162
Kernpunkte 162
7.1.1. Die Polizei-Empfehlung 162
7.1.2. Das Budapester Übereinkommen über Computerkriminalität  166
7.2. EU-Datenschutzrecht im Bereich Polizei und Strafjustiz 167
Kernpunkte 167
7.2.1. Der Rahmenbeschluss zum Datenschutz  168
7.2.2. Spezifischere Rechtsinstrumente für den Datenschutz in der
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Polizei- und
Strafverfolgungsbehörden  170
7.2.3. Datenschutz bei Europol und Eurojust 172
7.2.4. Datenschutz in den gemeinsamen Informationssystemen auf EU-Ebene 1768
8. SONSTIGE SPEZIFISCHE EUROPÄISCHE DATENSCHUTZGESETZE 185
8.1. Elektronische Kommunikation  186
Kernpunkte 186
8.2. Beschäftigungsdaten 191
Kernpunkte 191
8.3. Medizinische Daten 194
Kernpunkt 194
8.4. Datenverarbeitung für statistische Zwecke  197
Kernpunkte 197
8.5. Finanzdaten  200
Kernpunkte 200
WEITERFÜHRENDE LITERATUR 203
VERZEICHNIS DER RECHTSSACHEN 209
Ausgewählte Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für
Menschenrechte 209
Ausgewählte Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union  213
INDEX  217
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