Freitag, 19. Januar 2018

[ #Frieden ] Überlegungen zu einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion


Handlungsfähigkeit stärken – Stabilität schaffen. Überlegungen zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion der Friedrich Ebert Stiftung.

Europa ist das Versprechen von Frieden und Sicherheit. Dieses Versprechen, das die europäische Idee begründet und das diesen Kontinent versöhnt hat, ist heute aktueller denn je. Denn in unserer multipolaren Welt wird die Sicherheitslage immer komplexer. Dazu tragen nicht nur Konflikte in unserer Nachbarschaft bei, die Terrorgefahr bergen und internationales Recht missachten, sondern auch Cyberangriffe, die nicht an Grenzen haltmachen. Kein europäisches Land allein kann sich für all diese Herausforderungen wappnen. Wenn wir unsere Sicherheit wirksam schützen wollen, müssen wir das europäisch tun.

Es ist nicht nur eine Frage des gesunden Menschenverstandes, sondern vor allem eine Frage des Friedens, dass wir diese Sicherheits- und Verteidigungsunion bis 2025 aufbauen. Das erwarten die Menschen von uns, und es ergibt auch wirtschaftlich Sinn. Warum sollten wir 178 verschiedene Waffensysteme in der Europäischen Union verzeichnen, während die USA offenbar ganz gut mit 30 auskommen? Oder warum sollten wir mehr Hubschrauberhersteller als Regierungen haben, die diese kaufen können? Genauso wenig Sinn ergibt es, dass die Mitgliedstaaten nebeneinander her in Forschung und Innovation investieren, statt gemeinsam bessere Ergebnisse zu erzielen. Die bisher fehlende Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen kostet Europa jedes Jahr zwischen 25 und 100 Milliarden Euro. Geld, das man gemeinsam sinnvoller investieren kann.

Friedrich Ebert Stiftung (FES). Die FES ist die älteste politische Stiftung Deutschlands. Benannt ist sie nach Friedrich Ebert, dem ersten demokratisch gewählten Reichspräsidenten. Als der SPD nahe Stiftung orientiert sich ihre Arbeit an den Grundwerten der Sozialen Demokratie: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Als gemeinnützige Institution agiert sie unabhängig und möchte den pluralistischen gesellschaftlichen Dialog zu den politischen Herausforderungen der Gegenwart befördern.

Sie versteht sich als Teil der sozialdemokratischen Wertegemeinschaft und der Gewerkschaftsbewegung in Deutschland und der Welt. Mit ihrer Arbeit im In- und Ausland trägt sie dazu bei, dass Menschen an der Gestaltung ihrer Gesellschaften teilhaben und für Soziale Demokratie eintreten.


[Faires #EUROPA ]⇒
Lohnt sich ein Download der Broschüre der Friedrich-Ebert-Stiftung? Ein Blick auf den Inhalt sagt mehr:

HANDLUNGSFÄHIGKEIT STÄRKEN – STABILITÄT SCHAFFEN
Grußworte
Martin Schulz, MdB, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 7
Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission 9
Vorwort der Herausgeber 11
Hans-Joachim Schaprian, Oberst a. D., Vorsitzender des Arbeitskreises
Sicherheitspolitik und Bundeswehr der NRWSPD
Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der
Friedrich-Ebert-Stiftung
Impulse für eine Europäische Verteidigungsunion
Sigmar Gabriel, Bundesminister des Auswärtigen   17
Der Europäische Auswärtige Dienst – Impulsgeber für die
europäische Außen- und Sicherheitspolitik
Helga Maria Schmid, Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes  24
Parlamentarische Kontrolle und politische Legitimation von
Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Wolfgang Hellmich, Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2015 bis 2017
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses
Katrin Kubica, Diplom-Politologin, seit 2012 wissenschaftliche Mitarbeiterin
von Wolfgang Hellmich  30
Impulse der europäischen Sozialdemokratie im Europaparlament
zur Entwicklung einer Sicherheits- und Verteidigungsunion
Arne Lietz, MdEP, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
und im Entwicklungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im
Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung 38
Aktuelle Überlegungen und Maßnahmen der Europäischen
Kommission zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Flottillenadmiral Jürgen Ehle, Leiter Arbeitsbereich Militärpolitik,
Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU    46
Herausforderungen und Chancen der europäischen sicherheitsund
wehrtechnischen Industrie auf dem Weg zur Europäischen
Verteidigungsunion
Armin Papperger, Vorsitzender des Vorstandes der Rheinmetall AG   52
Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung:
Ein Beitrag zur Verringerung von Fluchtursachen?
Dr. Ingolf Dietrich, BMZ, Unterabteilungsleiter, Beauftragter
für Agenda 2030/Nachhaltige Entwicklungsziele    56
Friedenseinsätze sind das beste aller möglichen, multilateralen
Instrumente – realistische Mandate, gutes Personal und strategisches
Umdenken vorausgesetzt
Dr. Almut Wieland-Karimi, Geschäftsführerin Zentrum für
Internationale Friedenseinsätze (ZIF)    63
Arbeiten in Ländern mit fragiler Staatlichkeit:
Stabilisieren oder verändern?
Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe    69
Europäische Verteidigungsunion –
neue Impulse für Abrüstung und Rüstungskontrolle?
Hans-Joachim Schaprian, Oberst a. D., Vorsitzender des Arbeitskreises
Sicherheitspolitik und Bundeswehr der NRWSPD   75
Bedrohungen aus dem Cyber- und Informationsraum –
Herausforderungen für die Europäischen Streitkräfte
Matthias Mielimonka und Hans-Ulrich Geißler, Referenten im Bundesministerium
der Verteidigung, Abteilung Cyber/Informationstechnik   82
Einsatz deutscher Streitkräfte im Ausland
Generalleutnant Dieter Warnecke, Abteilungsleiter Strategie und Einsatz
im BMVg     93
HANDLUNGSFÄHIGKEIT STÄRKEN – STABILITÄT SCHAFFEN
Europäische Verteidigungsagentur –
Perspektiven der gemeinsamen Fähigkeitsentwicklung
Bernd-Ulrich von Wegerer, Ministerialrat, Leiter Arbeitsbereich Rüstungspolitik
Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union...101
Militärpolitische Entwicklungen in NATO und EU –
eine Bestandsaufnahme
Generalleutnant Hans-Werner Wiermann, Deutscher Militärischer
Vertreter im Militärausschuss der NATO und EU     109
Sicherheitspolitische Herausforderungen und
Deutschlands Verantwortung
Dr. Rüdiger Huth, Ministerialdirigent, stellvertretender Abteilungsleiter Politik, BMVg       117
Europäisierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik –
Herausforderung für die Beziehungen zwischen NATO und EU
Prof. Dr. Johannes Varwick, Professor für Internationale
Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg   124
Ein europäisches Weißbuch zur Sicherheit und Verteidigung tut Not!
Dr. rer. pol. Annegret Bendiek, Stiftung Wissenschaft und Politik
Forschungsgruppe: EU/Europa 132
Der Neustart der gemeinsamen Verteidigungspolitik und die
Zukunft des Friedensprojekts Europa
Matthias Dembinski, Projektleiter an der HSFK 139
Auf dem Weg zur Europäischen Armee?
Anna Maria Kellner, wissenschaftliche Mitarbeiterin für europäische
Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Friedrich-Ebert-Stiftung   145
Auf dem Weg zu einer Europäischen Armee?
Eine rechtliche Betrachtung
Dr. Dieter Weingärtner, Leiter Abteilung Recht, BMVg 152
Innere Führung – Grundlage für eine Konzeption
Europäischer Streitkräfte?
Hans-Joachim Schaprian, Oberst a. D., Vorsitzender des
Arbeitskreises Sicherheitspolitik und Bundeswehr der NRWSPD    160
Gesucht: Europäische Staatsbürger in Uniform
Hauptmann Andreas Steinmetz, 2. Stellvertreter des Bundesvorsitzenden
des Deutschen BundeswehrVerbandes e.V 168
Erwartungen an die Weiterentwicklung der Gemeinsamen
europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Klaus Beck, Bundesvorstandssekretär DGB, und
Michael Wagner, Internationaler Sekretär DGB Jugend  174
Bedeutung der Reserve für die GSVP –
Zeit für eine europäische Reservistenkonzeption?
Dr. Hans-Jürgen Schraut, Vizepräsident für Internationale Zusammenarbeit
des Reservistenverbandes und
Christian Faul, Vizepräsident für Sicherheitspolitische Bildung
des Reservistenverbandes     181
Bürger_innen in Uniform – ein Leitprinzip zukünftiger
Europäischer Streitkräfte?
Emmanuel Jacob, Präsident EUROMIL  186
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