Die Studie könnte aktueller nicht sein. Es ist für alle Allgemeinwissen, dass sich bis heute große Teile der EU-Politik abseits einer parlamentarischen Kontrolle abspielen, die diesen Namen auch verdienen würde.
Eine Studie als ein Kooperationsprojekt der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing und ist erschienen in der Reihe Informationen zu Politik und Gesellschaft und setzt sich mit der parlamentarischen Kontolle der EU-Außen- und Sicherheitspolitik auseinander.
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. arbeitet seit 1996 in einem breiten Spektrum friedenspolitischer Themen mit einem starken Fokus auf Deutschland und seine Rolle in der Welt. Als gemeinnütziger Verein ist es unser Ziel mit unseren Analysen und Informationen einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten. Wir verstehen uns dabei als ein Mittler zwischen der Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen durch die Wissenschaft.
Broschüre kann als PDF heruntergeladen werden.
Aus der Einleitung: "Wer im Lexikon unter Demokratiedefizit nachschlägt, sollte sich nicht wundern, wenn er anstatt eines Textes einfach eine EU-Flagge vorfindet. Schließlich wurde der Begriff 1979 von David Marquand mit Bezug auf den EU-Vorläufer, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, popularisiert.[1] Tatsächlich dürfte jedem bekannt sein, der es wissen will, dass sich bis heute große Teile der EU-Politik abseits einer parlamentarischen Kontrolle abspielen, die diesen Namen auch verdienen würde.[2] Besonders eklatant trifft dies für den Außen- und noch mehr den Militärbereich zu, wo dem Europäischen Parlament bestenfalls eine Statistenrolle zukommt."
[faires EUROPA.]⇒
- IMI-Studie 2011/12 – in: Informationen zu Politik und Gesellschaft, Nr. 6/2011
- Mehr dazu auf Google: IMI-Studie: EUropa außer Kontrolle
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- 15.12.15 [Letzte Aktualisierung, online seit 10.12.11]
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- Vorwort
- Einleitung
- Lissabon-Vertrag: Ein Schritt vor, zwei zurück
- Auslandseinsätze der Exekutive
- Schattenhaushalte und Kriegskassen
- Auswärtiger Dienst außer Kontrolle
- Kontrolle durch die nationalen Parlamente?
- Interparlamentarische Versammlung als verpasste Chance
