Für Flüchtlinge sei das europäische Asylsystem ein unüberschaubares Labyrinth, schreibt Pro Asyl. Auf ihrem Weg durch Europa irrten sie umher und fänden nirgends Schutz. Mitten in der EU erlebten Flüchtlinge Obdachlosigkeit, Hunger, Elend, Kälte, Haft und Gewalt. Grund für das Nicht-Ankommen der Schutzsuchenden sei das sogenannte Dublin-System, das eine menschenwürdige Aufnahme der Flüchtlinge in der EU verhindere.
Die Broschüre geht auch auf die durch das Dublin-System geprägte Situation von Flüchtlingen in Malta, Rumänien, Italien, Griechenland und Deutschland ein, analysiert die politischen Konsequenzen der Dublin-II-Verordnung für die Europäische Union als Staatenbündnis und zeigt, wie das System unter anderem aufgrund von Gerichtsurteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union mehr und mehr ins Wanken gerät.
Ungarn: Zurückgeführte Dublin-Flüchtlinge werden pauschal ausgewiesen. Die Analyse von Pro Asyl thematisiert die Umstände für Asylsuchende in Ungarn. Zu den Personen, die aufgrund des Dublin-Abkommens zurückgeführt werden, hält die Broschüre auf S. 21 fest: "Nach einem Bericht des ungarischen Helsinki-Komitees werden die Rechte von Flüchtlingen in Ungarn insbesondere im Falle von Schutzsuchenden missachtet, die im Zuge der Dublin-II-Verordnung nach Ungarn zurückgeschoben wurden: Sie erhalten in Ungarn pauschal eine Ausweisungsanordnung – auch wenn sie einen Asylantrag stellen. Da die meisten Betroffenen bereits bei ihrer ersten Ankunft in Ungarn einen Asylantrag gestellt haben, den sie nach ihrer Zurückschiebung nach Ungarn nicht wieder aufnehmen können, wird ihr Asylgesuch nun als Folgeantrag gewertet. Das Perfide daran: Wer in Ungarn einen solchen Folgeantrag stellt, bekommt keinen Rechtsschutz, mit dem im Eilverfahren die Abschiebung ausgesetzt werden kann. Er kann also einfach abgeschoben werden – obwohl das Asylgesuch in keinem EU-Staat abschliessend geprüft wurde."
[Faires Europa.] LINK ➨
- Flüchtlinge im Labyrinth. Die vergebliche Suche nach Schutz im europäischen Dublin-System Broschüre von Pro Asyl, Mai 2012 (pdf, 32 S.)
- Google Search: Schreckliches Dublin-System: Die Staaten schieben Verantwortung ab
- 25.5.12 [Letzte Aktualisierung 10.3.13] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.
Einleitung: Flüchtlinge im Labyrinth des Europäischen Dublin-Systems 4
Nur nicht nach Malta: Meline K. erlitt eine Fehlgeburt im maltesischen Gefängnis 5
Malta: Flüchtlingsrechte werden systematisch missachtet 6
Von einem Elend ins nächste: Der minderjährige Ahmed aus Afghanistan findet in der EU keine Aufnahme 6
Asylrechtlicher Notstand in Griechenland: Das Dublin-System gerät ins Wanken 8
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte schreitet ein: Abschiebungen nach Griechenland unzulässig 9
Die Angst bleibt: Hassan R. floh aus Somalia vor den Al-Shabaab und musste seine Familie zurücklassen 10
Schutzlos in Italien: Flüchtlingen droht Obdachlosigkeit und Elend 11
Gerichtshof der Europäischen Union fällt Grundsatzurteil: Kein blindes Vertrauen in die Sicherheit anderer Staaten 12
Obdachlos und hungernd mitten in Rom und ohne Schutz in Deutschland: Der eritreische Flüchtling Abel M. 12
Deutschland: Effiziente Überstellungsverfahren ohne effektiven Rechtsschutz 14
Haft in Deutschland: Die Bundespolizei setzt Flüchtlinge an der Grenze fest 16
Auf vier Länder verstreut: Wie das Dublin-System zur Trennung der Familie Ghubar führt 18
Allein, minderjährig, obdachlos: Der somalische Jugendliche Abdi lebt in Ungarn auf der Straße 19
Keine Verständigung: Farah S. aus Afghanistan findet keinen Schutz in Ungarn 20
Ungarn: Obdachlosigkeit, menschenrechtswidrige Haft und Gefahr der Kettenabschiebung 21
Kein faires Asylverfahren: Der Palästinenser Hamid A. landet in Rumänien im Gefängnis 22
Rumänien: Reale Strukturen für Flüchtlinge fehlen 23
EU-Flüchtlingspolitik: Keine Solidarität im Dublin-System 24
Forderungen 27
Glossar 29
