 |
Eine Publikation "Europäische Cybersicherheitspolitik" von Annegret Bendiek, Expertin für EU-Außen- und Sicherheitspolitik bei der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) behandelt die Thematik, welche nicht zuletzt auch mit ACTA einen hohen Streitwertt erreichte. Die Arbeit steht als Download (PDF) kostenfrei zur Verfügung.
Die sich allmählich entwickelnde europäische Cybersicherheitspolitik soll helfen, vereinbarte Mindeststandards in allen ihren Mitgliedstaaten umzusetzen, und zwar bei Prävention, Abwehrbereitschaft (resilience), Reaktion und internationaler Kooperation. Sie soll nationale Sicherheit befördern, jedoch ohne gegen demokratische Grundprinzipien zu verstoßen und die individuellen Freiheiten über Gebühr zu beschränken. Es ist nicht leicht, beides miteinander in Einklang zu bringen. Daher stellt sich die Frage nach den demokratiepolitischen Implikationen der europäischen Cyberpolitik. Wie verhalten sich deren institutionelle Strukturen und Instrumente zu den Anforderungen demokratischen Regierens?
Um dies zu klären, werden zunächst die wesentlichen Herausforderungen für das Bemühen um mehr Sicherheit im Internet skizziert. Daraufhin wird die institutionelle Architektur der globalen Cybersicherheitspolitik umrissen, und die wichtigsten Organisationsprinzipien europäischer Cyberpolitik werden identifiziert. Schließlich wird bewertet, inwieweit diese Architektur mit demokratischen Grundsätzen vereinbar ist, und es werden Vorschläge diskutiert, wie mehr Sicherheit im Internet herzustellen wäre, ohne jene Prinzipien zu verletzen.Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Das »Deutsche Institut für Internationale Politik und Sicherheit« der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist eine unabhängige wissenschaftliche Einrichtung, die auf der Grundlage eigener, praxisbezogener Forschung den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik berät. Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SWP tragen durch Analysen und Veröffentlichungen sowie ihre Mitwirkung an nationalen wie internationalen Fachdialogen zur Meinungsbildung in ihrem Arbeitsgebiet bei.
SWP-Studien: Annegret Bendiek - Europäische Cybersicherheitspolitik - SWP-Studien 2012/S 15, Juli 2012, 27 Seiten (PDF) 335 K
Dr. rer. pol. Annegret Bendiek - Biografie
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
[Letzte Aktualisierung 23.7.12] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.
Lohnt sich ein Download? Ein schneller Blick in den Inhalt:
5 Problemstellung und Empfehlungen
7 Herausforderungen für Markt und Staat
8 Gefährdungen privaten Eigentums
10 Gefahren für die staatliche Sicherheit
12 Die Mehrebenen- und MultistakeholderStruktur der Cybersicherheitspolitik
12 Staatliche Ebene
14 Internationale Ebene
14 Internationale Organisationen
16 Regionale internationale Organisationen
17 Transnationale Foren
19 Cybersicherheitspolitik
in der Europäischen Union
20 Die Verschmelzung von Innen- und Außenpolitik
21 Versicherheitlichung
22 Privatisierung von Regieren
24 Leitlinien für eine
europäische Cybersicherheitspolitik
24 Zusammenfassung
24 Empfehlungen
26 Abkürzungsverzeichnis
