Donnerstag, 14. September 2017

[ #Menschenrechte ] Charta der Menschenrechte und Prinzipien für das Internet

Die Charta der Menschenrechte und Prinzipien für das Internet richtet sich als gemeinsamer Standard an alle Stakeholder im Internet.  Sie ist derzeit in englischer, deutscher, spanischer, türkischer, brasilianisch-portugiesicher und arabischer Sprache online.

Alle Akteure und jedes Organ der Gesellschaft sollen dazu beitragen, die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und, mithilfe von lokalen, regionalen und globalen Maßnahmen, ihre universelle und wirksame Anerkennung, Einhaltung und  Umsetzung sicherzustellen.

Entstehungsgeschichte. Die Idee, Menschenrechte für das Internet und die Internet Governance zu ‚übersetzen‘, entstand während der zweiten Phase des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft und wurde auf dem Gipfel von Tunis 2005 nachhaltig befürwortet. Um diese Aufgabe zu erfüllen, wurden in der Folge zwei Koalitionen ins Leben gerufen.

Die Dynamische Koalition zur Internet Bill of Rights machte sich daran, eine Charta der Menschenrechte im Internet zu erstellen, während sich die Dynamische Koalition zu Rahmenprinzipien für das Internet der Ausarbeitung von Governance-Prinzipien verschrieb.

Beim dritten Internet Governance Forum 2008, das in Hyderabad (Indien) stattfand, kam es zur Erkenntnis, dass beide Projekte – die Entwicklung von Menschenrechten und die Ausgestaltung
von Prinzipien für das Internet – untrennbar miteinander verknüpft sind. Prinzipien sind entscheidend, um eine Online-Umgebung zu sichern, die Menschenrechte fördert.

Menschenrechte sind bedeutsam, um eine prinzipienbasierte Internet Governance zu garantieren. Aus dem Zusammenschluss beider Koalitionen mit dem Ziel einer Bündelung der Ressourcen innerhalb des Multistakeholdersbeteiligungsmodels des IGF entstand 2009 die Dynamische Koalition für die Rechte und Prinzipien des Internets (IRP Coalition).

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Inhalt der Charta:
PRÄAMBEL 12
1 RECHT AUF INTERNETZUGANG 13
a) Servicequalität
b) Freiheit der Systemwahl und Softwarebenutzung
c) Gewährleistung der digitalen Inklusion
d) Netzneutralität und Netzgleichheit
2 RECHT AUF NICHT-DISKRIMINIERUNG BEI INTERNETZUGANG, 14
 INTERNETNUTZUNG UND INTERNET GOVERNANCE
a) Gleichheit des Zugangs
b) Randgruppen
c) Geschlechtergleichheit
3 RECHT AUF FREIHEIT UND SICHERHEIT IM INTERNET 15
a) Schutz vor allen Arten von Verbrechen
b) Sicherheit des Internets
4 RECHT AUF ENTWICKLUNG MITHILFE DES INTERNETS 15
a) Reduzierung der Armut und menschliche Entwicklung
b) Ökologische Nachhaltigkeit
5 FREIHEIT DER MEINUNGSÄUSSERUNG UND DER INFORMATION IM INTERNET 16
a) Freiheit des Online-Protests
b) Freiheit von Zensur
c) Recht auf Information
d) Medienfreiheit
e) Freiheit von Hassrede
6 RELIGIONS-UND GLAUBENSFREIHEIT IM INTERNET 17
7 FREIHEIT DER ONLINE-VERSAMMLUNG UND -VEREINIGUNG 17
8 RECHT AUF PRIVATLEBEN IM INTERNET 18
a) Nationale Regelungen zum Privatleben
b) Ansätze zur Förderung der Privatsphäre und Privatsphäre-Einstellungen
c) Geheimhaltungsvorschriften für IT-Systeme und integritätsbezogene Standards
d) Schutz der virtuellen Persönlichkeit
e) Recht auf Anonymität und das Recht auf Verwendung von Verschlüsselung
f) Freiheit von Überwachung
g) Freiheit von Verleumdung
9 RECHT AUF DATENSCHUTZ 19
a) Schutz persönlicher Daten
b) Verpflichtungen der Datensammler
c) Mindeststandards bei der Verwendung persönlicher Daten
d) Kontrolle durch unabhängige Datenschutzbehörden
10 RECHT AUF BILDUNG IM UND DURCH DAS INTERNET 20
a) Bildung mithilfe des Internets
b) Bildung über das Internet und Menschenrechte
Inhalt IRPC Charta version 1.111 RECHT AUF KULTUR UND ZUGANG ZU WISSEN IM INTERNET 20
a) Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben der Gemeinde
b) Vielfalt der Sprachen und Kulturen
c) Recht auf die Verwendung der eigenen Sprache
d) Freiheit von Beschränkungen des Zugangs zu Wissen bei Lizenzierung und Copyright
e) Allgemeinwissen und die öffentliche Domain
f) Freie und Open Source Software und offene Standards
12 KINDERRECHTE UND DAS INTERNET 22
a) Recht, aus dem Internet Nutzen zu ziehen
b) Freiheit von Ausbeutung und Bekämpfung von Bildern, die Kindesmissbrauch zeigen
c) Recht, gehört zu werden
d) Kindeswohl
13 RECHTE VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN UND DAS INTERNET 23
a) Zugang zum Internet
b) Verfügbarkeit und Leistbarkeit des Internets
14 RECHT AUF ARBEIT UND DAS INTERNET 24
a) Achtung der Rechten von arbeitenden Menschen
b) Internet am Arbeitsplatz
c) Arbeit im und durch das Internet
15 RECHT AUF ONLINE-BETEILIGUNG AN ÖFFENTLICHEN ANGELEGENHEITEN 24
a) Recht auf gleichen Zugang zu elektronischen Dienstleistungen
b) Recht auf Teilnahme an der internetbasierten öffentlichen Verwaltung (E-Government)
16 VERBRAUCHERSCHUTZRECHTE IM INTERNET 24
17 RECHT AUF GESUNDHEITSBEZOGENE UND SOZIALE LEISTUNGEN IM INTERNET 25
a) Zugang zu gesundheitsbezogenen Inhalten online
18 RECHT AUF RECHTSHILFE UND EIN FAIRES VERFAHREN FÜR 25
 HANDLUNGEN MIT INTERNETBEZUG
a) Recht auf einen Rechtsbehelf
b) Recht auf ein faires Verfahren
c) Recht auf faire Überprüfung von Ansprüchen bei Verletzung von Rechten im Internet
19 RECHT AUF EINE ANGEMESSENE SOZIALE UND INTERNATIONALE 26
 ORDNUNG DES INTERNET
a) Governance des Internet und Menschenrechte
b) Mehrsprachigkeit und Vielfalt im Internet
c) Effektive Beteiligung an der Internet Governance
20 VERPFLICHTUNGEN UND VERANTWORTLICHKEITEN IM INTERNET 26
a) Achtung vor den Rechten Anderer
b) Verantwortlichkeiten der Machthaber
21 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 27
a) Wechselbeziehung und gegenseitige Verstärkung aller in der Charta enthaltener Rechte
b) Einschränkungen der Rechte der Charta
c) Unabgeschlossenheit der Charta
d) Auslegung der Rechte und Freiheiten der Charta
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