Montag, 16. November 2015

Studie: EU-Verfassungsvertrag und die EU-Atompolitik

Am 25. März 1957 wurde durch die Unterzeichnung der „Römischen Verträge“ die damalige EAG (Europäische Atomgemeinschaft), später dann EURATOM gegründet. 

Im EURATOM-Vertrag heißt es u.a, dass „durch die Schaffung der für die schnelle Bildung und Entwicklung von Kernindustrien erforderlichen Voraussetzungen zur Hebung der Lebenshaltung in den Mitgliedstaaten und zur Entwicklung der Beziehungen mit den anderen Ländern beizutragen“ (ist). Eine der Aufgaben nach dem EURATOMVertrag ist explizit, dass Forschung auf dem Nukleargebiet gefördert werden soll. Das tut die EU-Kommission denn auch eifrig.

Der deutsche Europa-Abgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) hat eine Studie von Ursula Schönberger über den EURATOM-Vertrag und sein Verhältnis zum EU-Verfassungsvertrag erstellen lassen, welche von IMI . Eine nicht unwichtige Lektüre.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort Tobias Pflüger 3
1 Einleitung 7
2 Euratom – Instrument zur Förderung der Atomenergie 8
2.1 Kerninhalte des Euratom-Vertrages 8
2.2 Hauptkritikpunkte am EURATOM-Vertrag 8
2.2.1 ...Förderzweck 8
2.2.2 ...Demokratiedefizit und mangelnde Transparenz 8
2.3 Der neue EU-Verfassungsvertrag und der Euratom-Vertrag 9
2.3.1 ...Verlauf der Verfassungsverhandlungen ..9
2.3.2 ...Vorschlag des Präsidiums 9
2.3.3 ...Penelope-Papier der EU-Kommission: 9
2.3.4 ...Nagy-Vorschlag 10
2.3.5 ...Ergebnis 10
2.4 Reformchancen verpasst - Status Quo gefestigt 10
3 Europäische Finanzhilfen für die Atomindustrie 12
3.1 Euratom-Kredite 12
3.2 PHARE-Programm für Nukleare Sicherheit 12
3.3 TACIS- Programm für Nukleare Sicherheit 12
3.4 ENPI – Europäisches Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument 14
3.5 EURATOM-Forschung 14
4 Renaissance der Atomkraft in der EU? 15
4.1 Finnland 15
4.2 Frankreich 15
4.3 Bulgarien 15
4.4 Großbritannien 15
4.5 Baltische Staaten 15
5 Die künftige Atompolitik der EU-Kommission ..16
5.1 Nuklearpaket I und II 16
5.2 Hinweisendes Nuklearprogramm 16
6 Bewertung und Handlungsempfehlungen 17
6.1 Noch gibt es keine Renaissance 17
6.2 Aufl ösung des EURATOM-Vertrags 17
7 Anlagen ..18
7.1 Anlage 1: Atomkraftwerke in Betrieb: Mitgliedsländer der EU 18
7.2 Anlage 2: 94/179/Euratom 28
7.3 Anlage 3: Non-Paper 28
Anmerkungen 30
Gegen den EU-Verfassungsvertrag - aus friedenspolitischen Gründen, Tobias Pflüger 31