Montag, 18. August 2014

[ #PublicService ] Re-Kommunalisierung öffentlicher Dienstleistungen in der EU

Wenn es um die öffentliche Daseinsvorsorge geht, dann waren die letzte Jahrzehnte in der Europäischen Union von Privatisierung und Liberalisierung geprägt.

In Europa setzten in den 1980er Jahren massive Privatisierungs- und Liberalisierungswellen ein, vor denen kaum ein Bereich der Daseinsvorsorge verschont blieb Private können es nun einmal besser, schneller und billiger, wurde behauptet Die EU beschloss zahlreiche Richtlinien, mit denen die Liberalisierung von Dienstleistungen vorgeschrieben wurde So wurde massenhaft Eigentum der Kommunen, Städte und Länder privatisiert Denn die Kommunen und Staaten befanden sich oftmals in budgetären Nöten und suchten mit Privatisierungen ihr schnelles Glück, um die leeren Kassen zu füllen Damit verbunden waren auch Versprechen auf bessere Qualität zu billigeren Preisen für die KonsumentInnen

Die Entwicklung zeigte jedoch bald erste Kehrseiten.  Die enttäuschten Erwartungen  führten  in den Kommunen  zu einem Umdenken. Viele Kommunen reagieren heute auf diese Entwicklungen, indem sie ausgelagerte Dienstleistungen wieder in die Kommune rückführen, sofern sich hierzu die Möglichkeit bietet.

Eine kostenlos downloadbare Publikation der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP) setzt sich damit auseinander.

[Faires Europa.]⇒


Lohnt sich ein Download? Ein schneller Blick in das Inhaltsverzeichnis:
1 Einleitung 1
2 Rückblick  2
3 Rekommunalisierung in Europa  3
4 Definitionen 6
4.1 Daseinvorsorge 6
4.2 Privatisierung 8
4.3 Rekommunalisierung10
5 Rekommunalisierung – Gründe, Erwartungen, Gefahren.13
5.1 Ursachen 13
5.2 Argumente/Gründe 16
5.3 Gefahren – Rekommunalisierung als Allheilmittel? 23
6 Rekommunalisierungen in der Praxis..25
6.1 Energieversorgung 26
 Hamburg Energie 28
 Stadtwerke Stuttgart 30
 Bergkamen 31
 STEAG / Ruhrgebiet 32
 Bremen 33
 Thüga AG 33
 Mögliche Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze in Berlin 34
6.2 Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.35
 Wasserversorgung in Potsdam 37
 Rekommunalisierung der Wasserversorgung im Großraum Paris.38
 Noch laufende Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe40
 Rekommunalisierung der Wasserversorgung der Stadt Grenoble (Frankreich) 42
 Gelsenwasser - Ein kommunaler Konzern 43
 Wasserversorgung in Budapest 44
6.3 Abfallentsorgung 44
 Landkreis Böblingen 46
 Rostock..47
 Straßenreinigung in Lodève/ Frankreich 48
 Rhein-Hunsrück-Kreis.48
 Recycling in North Tyneside/ Großbritannien 49
6.4 Öffentlicher Personennahverkehr.49
 Das Desaster der britischen Eisenbahn 50
 Rekommunalisierung der Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG)..52
 Kommunalisierung der Londoner Metro 53
 Rekommunalisierung des ÖPNV in Saumur/ Frankreich 54
6.5 Gesundheit.54
 (Re)Kommunalisierung des Rettungsdienstes in Deutschland 55
 Rettungsdienst im Landkreis Oberberg 57
 Rettungsdienst Schleswig-Holstein 57
 Ein neues kommunales Krankenhaus für Norrtälje/Schweden 57
6.6 Sonstige Dienstleistungsbereiche 58
 Weihnachtsmarkt in Brandenburg 58
 Prüfstatik in Hannover.58
 Instandhaltung und Pflege der Parkanlagen Nürnberg 59
 Gebäudereinigung in Bremen 59
 Straßenbeleuchtung in Düren/ Deutschland.60
7 Zusammenfassung 60
Literatur 63