EUropa außer Kontrolle: Die EU-Außen- und Sicherheitspolitik im parlamentarischen Niemandsland

Es ist für alle Allgemeinwissen, dass sich bis heute große Teile der EU-Politik abseits einer parlamentarischen Kontrolle abspielen, die diesen Namen auch verdienen würde. Besonders eklatant trifft dies für den Außen- und noch mehr den Militärbereich zu, wo dem Europäischen Parlament bestenfalls eine Statistenrolle zukommt. 

Eine Studie als ein Kooperationsprojekt der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing und ist erschienen in der Reihe Informationen zu Politik und Gesellschaft und setzt sich mit der parlamentarischen Kontolle der EU-Außen- und Sicherheitspolitik auseinander.
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. arbeitet seit 1996 in einem breiten Spektrum friedenspolitischer Themen mit einem starken Fokus auf Deutschland und seine Rolle in der Welt. Als gemeinnütziger Verein ist es unser Ziel mit unseren Analysen und Informationen einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten. Wir verstehen uns dabei als ein Mittler zwischen der Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen durch die Wissenschaft.

Broschüre kann als PDF heruntergeladen werden.

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IMI-Studie 2011/12 – in: Informationen zu Politik und Gesellschaft, Nr. 6/2011 - EUropa außer KontrolleDie EU-Außen- und Sicherheitspolitik im parlamentarischen Niemandsland von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 21. September 2011
12.2.12 [Letzte Aktualisierung 28.6.12] 

Inhaltsangabe
Vorwort
Einleitung
Lissabon-Vertrag: Ein Schritt vor, zwei zurück
Auslandseinsätze der Exekutive
Schattenhaushalte und Kriegskassen
Auswärtiger Dienst außer Kontrolle
Kontrolle durch die nationalen Parlamente?
Interparlamentarische Versammlung als verpasste Chance