Eine gute Sozialpolitik soll nach deren Verständnis Einzelpersonen, Familien und der ganzen Gesellschaft helfen, sich auf Lebensrisiken wie veränderte berufliche Laufbahnen oder das Älterwerden vorzubereiten, und dass es wirksamer ist, vorzubeugen als im Nachhinein Schäden zu beheben. Freilich gibt der Plan keine Auskunft darüber, wie Europa ein soziales werden könnte.
Die Verschlechterung der sozialen Situation als Folge der Wirtschaftskrise, der Mangel an Nachhaltigkeit des sozialen Schutzes aufgrund der überalternden Gesellschaft in Europa, der unzureichende Fortschritt auf dem Weg zu den Zielen der Strategie Europa 2020 – all dies sind Signale dafür, dass Untätigkeit keine Option ist.
Das Sozialinvestitionspaket (SIP) ist ein Leitfaden, mit dem die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten dazu auffordert, im Interesse der gemeinsamen Ziele Europas, die in Kapitel 1 dargelegt sind, ihre Sozialsysteme zu modernisieren. Das Sozialinvestitionspaket (SIP) beinhaltet einen integrierten Ansatz für Sozialpolitik, der in Kapitel 2 erläutert wird. Hier wird unterstrichen, dass die verfügbaren Finanzmittel wirksamer und effizienter eingesetzt werden müssen, beispielsweise durch die Vereinfachung der Verwaltung und eine gezieltere Leistungserbringung. Es werden Maßnahmen gefordert, die einen angemessenen Lebensstandard gewährleisten, unterstützt durch geeignete Leistungen und qualitativ hochwertige Dienste.
Das Sozialinvestitionspaket (SIP) unterstreicht die große Bedeutung einer Politik, die soziale Integration und den Zugang zum Arbeitsmarkt verbessert. Menschen auf Lebensrisiken vorzubereiten anstatt im Nachhinein die Schäden zu beheben ist ein Schlüsselaspekt des Sozialinvestitionsplans. Vor diesem Hintergrund ist der Abbau von Arbeitsmarktbarrieren für Frauen nicht nur im Interesse der Gerechtigkeit und Gleichstellung wichtig, sondern auch notwendig, um konstantes Wirtschaftswachstum für die Zukunft zu sichern, indem man dem durch die Überalterung verursachten Rückgang der erwerbstätigen Bevölkerung entgegenwirkt. Vor diesem politischen Hintergrund und auf der Grundlage eines stärkeren Inputs seitens der zuständigen Interessenvertreter informiert das Sozialinvestitionspaket (SIP) im Rahmen des Europäischen Semesters über die politischen Reformen der Mitgliedstaaten.
Wie in Kapitel 3 beschrieben, werden die diesbezüglichen Errungenschaften der Mitgliedstaaten anhand von Indikatoren den Zielsetzungen der Strategie 2020 im Hinblick auf Beschäftigung und Armutsbekämpfung gegenübergestellt sowie in den Anzeiger für die Leistungsfähigkeit des Sozialschutzes aufgenommen. Weitere Unterstützung auf politischer Ebene wird vom Ausschuss für Sozialschutz im Rahmen der offenen Methode der Koordinierung von Sozialpolitik gewährt.
In Kapitel 4 wird erläutert, wie die Mitgliedstaaten durch Bereitstellung von EU-Finanzmitteln vorwiegend aus dem Europäischen Sozialfonds bei der Umsetzung der im Sozialinvestitionspaket empfohlenen Reformen unterstützt werden. Kapitel 5 beschreibt schließlich die wichtige Rolle der Interessenvertreter bei der vollständigen Implementierung des Sozialinvestitionspaket (SIP) und veranschaulicht, wie deren Einbeziehung im Rahmen der Strategie Europa 2020 weiter ausgebaut werden soll.
[Faires Europa.]⇒
- Investition in ein soziales Europa
- [Google Search] Investition in ein soziales Europa - Das Sozialinvestitionspaket (SIP)
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Vorwort von Kommissionsmitglied László Andor 3
Überblick 4
Kapitel 1: Zeit für Sozialinvestitionen 5
Kapitel 2: Wege zur Reform von Sozialinvestitionen 12
1 Steigerung der Nachhaltigkeit und Angemessenheit der Sozialsysteme
durch Vereinfachung und gezieltere Leistungen 12
2 Die Umsetzung der neuen Politik durch gezielte und wirksamere
Unterstützung fördern 13
3 Lebenslange Sozialinvestitionen 14
Kapitel 3: Die Umsetzung der Sozialinvestitionen in Europa 17
1 Das Europäische Semester 17
2 Beispiele für Initiativen der Kommission zur Unterstützung der
Mitgliedstaaten 18
3 Die offene Methode der Koordinierung 21
Kapitel 4: EU-Fonds für Sozialinvestitionen 23
1 Die unterstützende Rolle des ESF bei der Implementierung des SIP 25
2 Soziale Innovation und experimentelle Sozialpolitik 27
3 Zugang zu europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI) 28
Kapitel 5: Interessengruppen: Diskussion, Partnerschaft
und gemeinsames Engagement 29
1 Die Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung 29
2 Hauptinteressengruppen 29
3 Interessengruppen und der Europäische Sozialfonds (ESF) 30
Weitere Informationen 32
